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Schleswig-Holstein Land erwartet 2019 Einbußen
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06:00 30.10.2018
Finanzministerin Monika Heinold geht davon aus, dass Schleswig-Holsteins Einnahmen "um einen sehr hohen zweistelligen Millionenbetrag" geringer steigen als geplant. Quelle: Uwe Paesler (Archivbild)
Kiel

Laut der Steuerschätzung werden die Bundesländer im kommenden Jahr 800 Millionen Euro weniger einnehmen als bisher angenommen. Heinold geht davon aus, dass Schleswig-Holsteins Einnahmen "um einen sehr hohen zweistelligen Millionenbetrag" geringer steigen als geplant. Die genauen Zahlen will die Ministerin am Dienstag im Kabinett vorstellen und danach veröffentlichen.

"Haushalt ist und bleibt ausgeglichen"

Trotz der möglichen Zeitenwende lehnte Heinold eine Korrektur des Haushaltsentwurfs für 2019 ab. "Der Haushaltsentwurf ist und bleibt ausgeglichen, auch wenn die Einnahmen nicht ganz so stark steigen wie bisher erwartet", sagte sie. "Bei der anstehenden Nachschiebeliste zum Haushalt 2019 werde ich deshalb nicht stur auf die Sparbremse treten". Aber: "Es ist aber sicherlich nicht die Zeit, um neue teure Projekte zu starten."

Mehreinnahmen im zweistelligen Millionenbereich

Die Steuerprognose enthält für die Länder auch eine gute Nachricht. Sie sollen im laufenden Jahr 1,3 Milliarden Euro mehr einnehmen als noch im Mai erwartet. Die Mehreinnahmen, ebenfalls ein hoher zweistelliger Millionenbetrag, will Heinold in die Schuldentilgung stecken. Am Jahresende dürfte Schleswig-Holstein gleichwohl tiefrote Zahlen schreiben. Grund sind die Altlasten der HSH Nordbank, die im Verkaufsfall mit rund 2,5 Milliarden Euro zu Buche schlagen.

Von Ulf Billmayer-Christen

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