Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Schleswig-Holstein Parlamente wollen enger zusammenarbeiten
Nachrichten Schleswig-Holstein Parlamente wollen enger zusammenarbeiten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:45 20.09.2018
Die deutsche Delegationen um Richard Ferrand, Präsident der französischen Nationalversammlung (v.r), und Wolfgang Schäuble (CDU, v.r), Bundestagspräsident, stehen während einer einer deutsch-französischen Präsidiumssitzung im Rathaus zu einem Gruppenfoto zusammen. Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa
Lübeck

Der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung wollen künftig enger zusammen arbeiten. Eine gemeinsame Parlamentarische Versammlung solle die bilaterale Zusammenarbeit künftig auf eine institutionelle Basis stellen, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nach einer Arbeitssitzung der Präsidien beider Parlamente am Donnerstag in Lübeck. Das Gremium solle die Regierungen unterstützen und auch kontrollieren, sagte er.

Die Versammlung ist Teil des Parlamentsabkommens zum geplanten neuen Élysée-Vertrag, den eine Arbeitsgruppe aus Abgeordneten des Bundestages und der Nationalversammlung seit Januar erarbeitet. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Andreas Jung (CDU) sagte, das innovative Abkommen könne ein Beispiel für andere parlamentarische Vereinbarungen werden. 

Beitrag zum neuen neuen Élysée-Vertrag

Auch der Präsident der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, begrüßte den Entwurf. "Mit dem Abkommen wollen wir als Parlamentarier einen Beitrag zum neuen Élysée-Vertrag leisten", sagte er. Das Treffen in Lübeck war die erste Begegnung zwischen Schäuble und seinem französischen Kollegen, der erst vor einer Woche zum Nachfolger von Parlamentspräsident François de Rugy gewählt worden war. De Rugy ist als Umweltminister ins Kabinett von Emmanuel Macron gewechselt.

Die Parlamentarische Versammlung soll aus jeweils 50 Abgeordneten beider Parlamente bestehen und eine Reihe von Befugnissen bekommen. So solle sie unter anderem darauf achten, dass die Neufassung des Élysée-Vertrages sehr konkrete Projekte für die Bürger enthalte, sagte Schäuble. Haushaltskompetenzen werde die Parlamentarische Versammlung aber nicht erhalten, berichten die "Stuttgarter Zeitung" und die "Stuttgarter Nachrichten" unter Berufung auf den Vertragsentwurf.

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, der Bundestagabgeordnete Andreas Jung, bezeichnete das Treffen in Lübeck als wichtige Etappe auf dem Weg zu einem bilateralen Parlamentsabkommen. Beide Parlamentspräsidien hätten ihre Unterstützung für den Entwurf signalisiert, der insgesamt 18 Punkte umfasse, sagte er.

Von dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Höhere Qualität der Kitas, Kommunen und Eltern entlasten: Das sind die Ziele der 2020 geplanten Reform der Kita-Finanzierung in Schleswig-Holstein, für die das Land 481 Millionen Euro zusätzlich in die Hand nimmt. Ein Zwischenbericht wurde jetzt vorgestellt.

20.09.2018

2017 genossen die hiesigen Feinschmecker die Eröffnungsgala des Schleswig-Holstein Gourmet Festivals (SHGF) komfortabel im Kieler Kaufmann, in diesem Jahr müssen sie sich am 21. September auf die Reise nach Reinbek machen, um den Auftakt der 32. Festivalsaison zu erleben.

Oliver Stenzel 20.09.2018

Eine deutsche Segeljacht hat auf der Ostsee am Donnerstag für eine große Rettungsaktion gesorgt. Um 14 Uhr hatte die Besatzung der mit acht Personen besetzten Segeljacht einen Notruf abgesetzt. Südlich von Bornholm war der Mast gebrochen und das Schiff wurde dadurch manövrierunfähig.

Frank Behling 21.09.2018