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Schleswig-Holstein Gerichte in Schleswig-Holstein belastet
Nachrichten Schleswig-Holstein Gerichte in Schleswig-Holstein belastet
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16:30 12.03.2018
"Meldung als Asylsuchender" - immer häufiger klagen die Betroffenen gegen die Entscheidungen. Quelle: Daniel Karmann/dpa
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Schleswig

Wegen der weiter massiv zugenommenen Asylverfahren sind die schleswig-holsteinischen Verwaltungsgerichte stark belastet. Die Zahl der neuen Verfahren am Verwaltungsgericht (VG) nahm im Jahr 2017 um 48,5 Prozent auf 12 541 Verfahren zu, teilte das Gericht am Montag in Schleswig mit. Beim Oberverwaltungsgericht (OVG) kamen 1378 Verfahren hinzu - eine Steigerung um 40,7 Prozent. Damit liegen die Eingänge bei beiden Gerichten so hoch wie nie zuvor in den vergangenen zehn Jahren.

Belastung bleibt auch 2018 hoch

Im Jahr 2017 seien demnach allein mehr als 9000 Asylverfahren neu beim Verwaltungsgericht eingegangen. Im Vergleich zum Vorjahr sei dies eine Steigerung von fast 80 Prozent, hieß es. Insgesamt wurden rund 75 Prozent der neu eingegangenen Verfahren dem Asylrecht zugeordnet. Das VG rechnet auch für dieses Jahr mit einer hohen Zahl an Asylverfahren. Allein bis Ende Februar seien rund 1150 eingegangen.

Auch beim Oberverwaltungsgericht ist die Steigerung der Asyleingänge von rund 85 Prozent signifikant. Das OVG hob zudem hervor, dass sich die Zahl der "besonders arbeitsaufwendigen und komplexen erstinstanzlichen Hauptsacheverfahren" um 20 Prozent erhöht habe.

Mehr Personal, aber mehr Verfahren

Obwohl die Richterstellen am Verwaltungsgericht vergangenes Jahr um gut 20 Prozent aufgestockt und weiteres Personal eingestellt worden sei, habe sich die Dauer der Hauptsacheverfahren um etwa 21 Tage auf 10,5 Monate erhöht. Damit dürften die Verwaltungsgerichte aber im Bundesdurchschnitt liegen, betonte ein Gerichtssprecher. Vergleichszahlen auf Bundesebene seien bislang nur aus dem Jahr 2016 vorhanden. Parallel stieg die Zahl an erledigten Verfahren laut VG um knapp 19 Prozent.

Am Oberverwaltungsgericht wurden ebenfalls neue Stellen geschaffen, doch auch hier stieg die Dauer der der erstinstanzlichen Hauptsacheverfahren - sogar von 12 auf 16,1 Monate. Damit liege das OVG jedoch erheblich unter dem Bundesdurchschnitt, der 2016 bei rund 18 Monaten gelegen habe. Zudem teilte das OVG mit, dass mehr Fälle - sowohl absolut als auch pro Richter - erledigt worden seien.

Die Zahl der noch zu bearbeitenden Fälle wächst weiterhin beständig, wie aus der Geschäftslage der Verwaltungsgerichte weiter hervorgeht. Am VG nahmen sie 2017 um rund 77 Prozent auf gut 10 000 Verfahren zu. Am OVG war der Anstieg mit 42 Prozent auf 850 Verfahren nicht ganz so drastisch.

Von KN

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