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Schleswig-Holstein Finanzspritze für Kitas und Krippen
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08:01 04.04.2018
Von Heike Stüben
Heiner Garg (FDP, 2.v.r), Familienminister von Schleswig-Holstein, will ab 2020 die Kita-Gebühren für Eltern deckeln. In der Awo-Kita "Hanna Lucas" in Wedel informierte er sich über das Konzept. Es ist die einzige Kita im Land, die im Finale für den Deutschen Kita-Preis 2018 steht. Quelle: Christian Charisius
Kiel

Am 11. Januar hatte deshalb Sozialminister Heiner Garg (FDP) den Kommunen mehr Geld vom Land für die Betriebskosten zugesagt. Doch das Geld kam nicht an, weil der entsprechende Erlass fehlte. Der ist jetzt da. Kreise und kreisfreie Städte können das zusätzliche Geld rückwirkend zum 1. Januar beantragen.

Segeberg profitiert am stärksten

Schleswig-Holstein hat 2017 rund 185 Millionen Euros für Kitas und Krippen bereitgestellt. Im laufenden Jahr werden es 229 Millionen Euro und 2019 schließlich 249 Millionen Euro sein. Das größte Stück vom Kuchen kann nach Berechnungen des Sozialministeriums der Kreis Segeberg mit 13 Millionen Euro erhalten, gefolgt von den Kreisen Rendsburg-Eckernförde (11,4 Millionen) und Pinneberg (10,6 Millionen) sowie der Stadt Kiel (9,7 Millionen).

Die Finanzspritze ist ein erster Schritt zu einer Strukturreform. Sie soll 2020 umgesetzt werden und überall im Land die Kita-Gebühren deckeln. Außerdem soll das System der Finanzierung transparent werden, die Qualität in Krippen und Kitas erhöht und gleichzeitig die Kommunen entlastet werden.

Kritik von der SPD

Für die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli sind die zusätzlichen Mittel „nichts weiter als Tropfen auf den heißen Stein“. Obwohl sie im Gegensatz zu Jamaika die finanziellen Spielräume habe, versäume es die Landesregierung, „substanzielle Veränderungen im Bereich der Kitas vorzunehmen und damit unsere Familien spürbar zu entlasten“.

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