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Schleswig-Holstein So hoch sind die Schulden in Ihrem Ort
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13:12 09.10.2018
Von Robert Michalla
Der Schuldenatlas zeigt die Schulden der Gemeinden in Schleswig-Holstein.
Kiel

Das Problem beim Blick auf die Schulden der Gemeinden in Schleswig-Holstein: Weil Kommunen Neugründungen und Ausgliederungen vorantreiben, verschwimmt der Blick auf die Finanzen. Denn in den Kernhaushalten tauchen die oft roten Zahlen etwa von Wasserwerken oder Verkehrsbetrieben nicht mehr auf. Die Statistiker sprechen von "einer Erosion der finanzstatistischen Daten".

Schulden der Gemeinden in Schleswig-Holstein: Experten rechnen nach

Doch die Statistiker steuerten nach: 2014 stellten sie erstmals die integrierten Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände vor. Das bedeutet konkret: Die Schulden der Kernhaushalte, über die viele Kommunalpolitiker oft reden, haben die Experten um die Zahlen der Eigenbetriebe, Zweckverbände oder öffentlichen Unternehmen ergänzt. Diese integrierten Schulden ergeben dann wieder ein Gesamtbild, der Blick auf die Schulden der Gemeinden in Schleswig-Holstein wird schärfer.

Wie groß die Unterschiede sind, zeigt folgende Grafik. Sie basiert wie alle Angaben in diesem Artikel auf den Daten mit Stichtag 31. Dezember 2016. Es sind die aktuellsten Zahlen, die vorliegen, veröffentlicht vom Statistikamt im Jahr 2018. KN-online hat sie erstmals umfassend ausgewertet. Dabei wird deutlich, dass die Schulden der Kernhaushalte nur einen Teil der Gesamtschulden der Gemeinden ausmachen:


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Die Schulden der Kernhaushalte werden bei der Gesamtbetrachtung um die Schulden der öffentlich bestimmten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen ergänzt. Konkret handelt es sich dabei zum Beispiel um Eigenbetriebe oder Zweckverbände. Bei Einheiten, die den Kommunen zu 100 Prozent gehören, gehen die Schulden in voller Höhe in den integrierten Wert der jeweiligen Gemeinde ein. Sind mehrere Gemeinden an einem öffentlich bestimmten Unternehmen wie einem Verkehrsbetrieb beteiligt, werden die Schulden bei diesen Kommunen entsprechend ihrer Anteile berücksichtigt.

Schulden der Gemeinden in Schleswig-Holstein betragen 7,325 Milliarden Euro

Ergebnis: Für den kommunalen Bereich in Schleswig-Holstein ergaben sich zum 31. Dezember 2016 integrierte Schulden in Höhe von 7,325 Milliarden Euro. Dies entspricht einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Wert von 2562 Euro, dem zweitniedrigsten aller Bundesländer. Nur in Bayern stehen die Gemeinden besser da, wie die folgende Karte zeigt:


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Wohlgemerkt: Es geht dabei nur um jene Schulden, die die Gemeinden angehäuft haben. Rote Zahlen, etwa von Privatpersonen oder des Landes, bleiben unberücksichtigt.

Mit 3,099 Milliarden Euro entfielen 42 Prozent der integrierten Schulden auf die vier kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein. Die höchsten integrierten Schulden hatte Lübeck mit 1,277 Milliarden Euro, gefolgt von der Landeshauptstadt Kiel mit 916 Millionen Euro. Die geringsten Schulden hatte zum Ende des Jahres 2016 mit 405 Millionen Euro Neumünster zu verzeichnen. Die Stadt im Herzen Schleswig-Holsteins hat in den vergangenen Jahren einen harten Sparkurs eingeschlagen.


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Diese Zahlen mögen in ihrer Höhe beeindrucken, zum Vergleich eigenen sie sich aber nur bedingt. Wer wissen möchte, wie gut die Gemeinden in Schleswig-Holstein wirtschaften, der muss den Schuldenstand mit der Einwohnerzahl ins Verhältnis setzen. Dann relativiert sich das Bild. Zwar weist Lübeck mit 5904 Euro pro Kopf nach wie vor den höchsten Wert auf, auf Rang zwei liegt jedoch Flensburg mit 5834 Euro. Den geringsten Pro-Kopf-Wert der kreisfreien Städte hatte Kiel mit 3720 Euro:


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Integrierte Schulden der Kommunen wurden erstmals 2014 berechnet und veröffentlicht, damals für das Jahr 2012. Dabei zeigt der Vergleich mit den jüngsten Zahlen eine eindeutige Entwicklung: Bis 2016 ergab sich für Schleswig-Holstein ein Anstieg um 1,227 Milliarden Euro, ein Plus von 20 Prozent.

Die fünf Gemeinden in Schleswig-Holstein mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung sind:



Rainer Kersten, Geschäftsführer des Steuerzahlerbundes in Schleswig-Holstein, sagte auf Anfrage: "Es muss nicht verkehrt sein, zum jetzigen Zeitpunkt mehr zu investieren, auch wenn das zum Teil über die Verschuldung läuft." Viele Kommunen hätten Nachholbedarf, weil in der Vergangenheit Investitionen verschoben oder gekürzt worden seien. "Wir beobachten in größeren Gemeinden ab 5000 Einwohnern erhebliche Rückstände", sagte Kersten.

Steuerzahlerbund: Geld nicht mit der Gießkanne verteilen

Diesen sogenannten Investitionsstau bauten viele Gemeinden in Schleswig-Holstein jetzt ab, denn "die Superkassenlage der öffentlichen Hand kommt bei den Gemeinden jetzt erst an". Sprich: Die Wirtschaft floriert, der Staat nimmt viele Steuern ein. Darüber hinaus gebe es "sensationell günstige Konditionen" für Gemeinden, sich Geld zu leihen. Mit anderen Worten: Die Zinsen sind niedrig.

Kersten plädierte auch dafür, Geld zum Beispiel in den Erhalt der Infrastruktur zu stecken. Gemeinden sollten konkret Straßen sanieren, anstatt nur Schlaglöcher zu stopfen.

Doch zugleich warnte Kersten: "Das Geld darf nicht mit der Gießkanne verteilt werden." Kritisch sieht der Steuerzahlerbund laut Kersten, wenn Gemeinden Personalkosten in die Höhe treiben. Ein Ende der rosigen Zeiten sei nämlich absehbar. "Wir rechnen damit, dass wir oben auf dem Wellenkamm reiten." Mit dieser Meinung ist Kersten nicht allein, auch das Kieler Institut für Weltwirtschaft warnte kürzlich vor einem baldigen Abschwung. Für einige Gemeinden könnte der Aufprall schmerzhaft werden.

Wenn Sie sehen wollen, wie hoch die integrierten Schulden in Ihrer Gemeinde sind, können Sie die folgende Karte erkunden:



Ein Wert von 0 bedeutet, dass die Gemeinde schuldenfrei ist oder der Schuldenstand unverändert blieb.


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