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Schleswig-Holstein "Spiegel" in Karlsruhe erfolgreich
Nachrichten Schleswig-Holstein "Spiegel" in Karlsruhe erfolgreich
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13:30 07.06.2018
Die Karlsruher Richter gaben der Verfassungsbeschwerde des "Spiegel" wegen Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit statt, wie das Gericht mitteilte.
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Karlsruhe

Die Karlsruher Richter gaben der Verfassungsbeschwerde des "Spiegel" wegen Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit statt, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Streit muss nun nach den Maßgaben aus Karlsruhe in Hamburg neu entschieden werden. (Az. 1 BvR 666/17)

Hochrangiger Mitarbeiter der HSH-Nordbank streitet Vorwürfe ab

Die Entscheidung leitet das Ende einer jahrelangen juristischen Auseinandersetzung um einen Artikel über die Krise der HSH Nordbank ein. Die Landesbank war 2008 wegen riskanter Kreditgeschäfte in den Strudel der Finanzkrise geraten und musste von den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein gerettet werden.

In dem "Spiegel"-Artikel waren mögliche Verwicklungen eines früheren hochrangigen Mitarbeiters der Bank in Abhöraktionen geschildert worden. Die Ermittlungen gegen den Mann wurden später mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt. Er streitet deshalb vor Gericht um eine Korrektur in dem Magazin.

Spiegel hatte nach dem damaligen Stand korrekt berichtet

Nach Auffassung der Richter rechtfertigen ein Freispruch oder ein Einstellungsbeschluss zwar, dass der Betroffene das Recht bekommt, auf einen knappen Nachtrag zu bestehen. Weil die Medien nach damaligem Stand korrekt berichtet hätten, dürften sie aber nicht dazu gezwungen werden, die geänderten Umstände zu bewerten.

Der "Spiegel" hatte den Satz abdrucken sollen: "Diesen Verdacht halten wir aus heutiger Sicht nicht aufrecht." Das sei zu viel verlangt.

Von Karlsruhe

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