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Schleswig-Holstein Neue Zentralgebäude werden viel teurer
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09:00 23.11.2018
Von Christian Hiersemenzel
Baustelle des Universitätsklinikums an der Kieler Förde: 2019 soll das neue Zentralgebäude eröffnet werden. Bislang ist allerdings nicht klar, wie die Innenausstattung bezahlt werden soll. Quelle: Ulf Dahl
Kiel/Lübeck

UKSH-Sprecher Oliver Grieve bestätigte, dass die beiden neuen Zentralkliniken zwar im kommenden Jahr schlüsselfertig sein sollen - in Kiel sei die Eröffnung am 16. August geplant, in Lübeck am 8. November. Allerdings müssten noch die technische Ausstattung und die Inneneinrichtung angeschafft werden.

Und da liegt der Haken. 2011 hatte das Management dafür noch 31,6 Millionen Euro veranschlagt. Inzwischen sind es 134 Millionen Euro: Medizintechnik und IT hätten sich stark verteuert, heißt es. 40 Millionen Euro seien für Mobiliar und Stationsbedarf vorgesehen.

Haushaltsentwurf für 2019 gerade verabschiedet

Landespolitiker, die im vertraulich tagenden Beteiligungsausschuss über wichtige Betriebsvorgänge informiert werden müssen, reagierten irritiert. Aufsichtsratschef Prof. Jens Scholz hätte das früher berichten müssen, statt ihnen nun quasi die Pistole auf die Brust zu setzen, heißt es. Gerade hat das Kabinett den Entwurf des Landeshaushaltes für 2019 verabschiedet. Eigens für das UKSH einen Nachtrag aufzusetzen, gilt als illusorisch.

Im UKSH kann man die Aufregung nicht verstehen. "Wir sind der Überzeugung, dass der Eigentümer für die Finanzierung dieses Bedarfs eine Lösung finden muss", sagte Grieve. Und zwar zügig. Der durchschnittliche Vorlauf für den Kauf medizinischer Großgeräte betrage vier Monate. In der Vergangenheit seien Investitionen stets über Kredite finanziert worden. Das aber würde die Zinslast weiter erhöhen.

Kreditlinie fast komplett ausgeschöpft

Nach Informationen von kn-online verfügt das UKSH über eine Kreditlinie von 1,25 Milliarden Euro. Davon schöpft es 1,1 Milliarden Euro aus – es bleibt ein Puffer von 150 Millionen Euro. Hintergrund ist die Sonderbehandlung: Während die anderen Krankenhäuser für Investitionen und Großgeräte zu 73,5 Prozent gefördert werden, muss das Uniklinikum auf Kredite zurückgreifen. Grieve: "Würde uns das Land gleich behandeln, hätten wir 444 Millionen Euro. Es gibt eine Ungerechtigkeit im Land."

UKSH lässt seine Gebäude von Privatinvestoren bauen

Um den 544 Millionen Euro teuren Bau der zwei neuen Zentralgebäude stemmen zu können und das Klinikum damit zukunftsfähig zu machen, war man eine Partnerschaft zwischen öffentlicher Hand und Privatinvestoren eingegangen: Das Investorenkonsortium errichtet die Gebäude und vermietet sie 25 Jahre ans UKSH. Das Klinikum finanziert die Kosten über eine sogenannte Effizienzrendite, indem es aufgrund kürzerer Wege und optimierter Betriebsabläufe Personal und Sachmittel einspart und mehr Patienten behandelt.

Prien zitiert Scholz ins Ministerium

Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) und Wissenschaftsministerin Karin Prien (CDU) äußerten sich in einer gemeinsamen Erklärung. Die Landesregierung sei sich ihrer Verantwortung bewusst und entlaste das UKSH bereits von Zinslasten, indem sie Altschulden von 100 Millionen Euro übernehme. Für Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Sicherheit gebe es außer der Reihe 1,7 Millionen Euro. Außerdem habe man den vereinbarten UKSH-Eigenbeitrag für das Bauprojekt von 40 auf 30 Millionen Euro reduziert. "Die Landesregierung kann nachvollziehen, dass von Prof. Scholz damals als möglich erachtete Synergieeffekte erst dann erbracht werden können, wenn die Baumaßnahmen fertig gestellt sind", heißt es. Allerdings habe das UKSH das Wissenschaftsministerium "erst im Oktober" über die neuerliche Kostensteigerung informiert.

Man lasse jetzt das landeseigene Gebäudemanagement diese Aufstellung prüfen. Sollte das UKSH das Geld nicht aus der bestehenden Kreditermächtigung aufbringen, müsse entweder die Linie erhöht oder über eine andere Finanzierung nachgedacht werden. Kommenden Montag lässt Wissenschaftsministerin Prien ihren Klinikchef Scholz zum Gespräch antreten.

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