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Schleswig-Holstein Spekulationen um den Aufenthaltsort
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16:08 19.06.2018
Der katalanische Separatisten-Führer Carles Puigdemont ist möglicherweise nicht mehr in Berlin. Quelle: Carsten Rehder
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Schleswig/Madrid

Der katalanische Separatisten-Führer Carles Puigdemont ist möglicherweise nicht mehr in Berlin. Eine Sprecherin des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein dementierte am Dienstag in Schleswig spanische Medienberichte, dass Puigdemont seinen Wohnsitz von Berlin nach Hamburg verlegt habe. „Hamburg kann ich nicht bestätigen“, sagte eine OLG-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Die Frage, ob Puigdemont noch in Berlin sei, ließ sie aber offen und sagte lediglich: „Die Justiz weiß, wo Herr Puigdemont sich aufhält - und das ist wichtig.“ Auch der Medienanwalt Puigdemonts in Deutschland, Till Dunckel in Hamburg, wollte sich nicht zum Aufenthaltsort äußern.

Puigdemonts spanischer Anwalt Jaume Alonso-Cuevillas sagte am Dienstag im Interview des katalanischen Fernsehsenders TV3, Puigdemont sei „aus Sicherheitsgründen“ von Berlin nach Hamburg umgezogen. „In Berlin war er zu sehr exponiert.“ Der frühere Regionalpräsident der spanischen Konfliktregion Katalonien sei in der deutschen Hauptstadt auch schon auf der Straße angepöbelt worden. „Deshalb mussten wir Maßnahmen treffen.“ Wann der Umzug stattgefunden habe und wo genau Puigdemont untergekommen sein soll, sagte der Anwalt nicht.

Puigdemont war nach einem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum und seiner anschließenden Amtsenthebung im Herbst 2017 nach Belgien geflohen. Am 25. März wurde er aufgrund eines europäischen Haftbefehls in Schleswig-Holstein festgenommen. Das OLG erließ am 5. April zwar einen Auslieferungshaftbefehl, ordnete aber unter Auflagen Haftverschonung an - so muss er sich jede Woche bei der Polizei melden und einen Wohnortwechsel von der Justiz genehmigen lassen.

Nach der Entlassung aus der Justizvollzugsanstalt in Neumünster am 6. April nahm sich Puigdemont in Berlin seinen Wohnsitz. Die spanische Justiz wirft ihm unter anderem Rebellion und Untreue vor, Puigdemont bestreitet die Vorwürfe. Dem 55-Jährigen drohen in Spanien bis zu 30 Jahre Haft.

Das OLG in Schleswig muss noch entscheiden, ob Puigdemont an Spanien ausgeliefert wird. Das Verfahren zieht sich in die Länge. „Die Anwälte Puigdemonts haben eine Fristverlängerung für ihre Stellungnahme beantragt“, sagte die OLG-Sprecherin. Das Gericht habe dies bewilligt. Bereits Anfang Juni hatte das OLG erklärt, es bleibe abzuwarten, ob noch im Juni eine Entscheidung ergehen werde. Am 1. Juni hatte die schleswig-holsteinische Generalstaatsanwaltschaft beim OLG beantragt, die Auslieferung Puigdemonts für zulässig zu erklären und zudem den Auslieferungshaftbefehl wieder in Vollzug zu setzen.

Von lno

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