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Gabriel genehmigt U-Boote für Ägypten

Bauauftrag bei TKMS in Kiel Gabriel genehmigt U-Boote für Ägypten

U-Boote aus Kiel sind ein Exportschlager. Das wird wohl auch auf absehbare Zeit so bleiben. Denn die Liste der Interessenten ist lang. Und diese Bundesregierung dürfte Exportaufträgen keine Steine in den Weg legen. Das wurde am Donnerstag beim Besuch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) deutlich.

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD, Mitte) und Ministerpräsident Torsten Albig (SPD, links) besuchten am Donnerstag zusammen mit dem künftigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD, rechts) das Gelände der ThyssenKrupp-Werft in Kiel. 

Quelle: Frank Peter

Kiel. Zwar sagte Gabriel das so direkt nicht. Er betonte hingegen, dass die Regierung beim Rüstungsgüterexport streng nach Gesetz vorgehe. Demnach sind Lieferungen an Bündnispartner grundsätzlich unproblematisch, alles andere wird nach nach genauer Einzelfallprüfung entschieden. „Aber ich sehe derzeit keine Probleme, was HDW angeht“, sagte Gabriel – und benutzte den alten Werftnamen, der inzwischen von ThyssenKrupp nur noch als Markenname für die U-Boote verwendet wird.

Der U-Bootbau sei „hochinteressant“ und ein „Stück deutscher Kerntechnologie“, betonte der Wirtschaftsminister und Vizekanzler, der auf Einladung des Betriebsratsvorsitzenden Ernst-August Kiel an die Förde gekommen war. Gabriel machte sich aber nicht nur ein Bild von der Fertigung, er stieg auch in „U34“ der Deutschen Marine, das gerade auf der Werft überholt wird. „Er hat sich besonders für die menschlichen Aspekte an Bord interessiert. Wie die Besatzung lebt und arbeitet“, berichtete Andreas Burmester, Geschäftsführer der Werft. Gabriel unterstrich nach seinem Rundgang, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sich auf seine Bitte hin in Australien für einen U-Bootauftrag stark gemacht habe. Dabei geht es um bis zu zwölf U-Boote im Wert von rund 14 Milliarden Euro. Die von Australien gewünschten U-Boote der Klasse 216 sollen 89 Meter lang sein und bis zu vier Wochen lang am Stück tauchen können. Aber auch Lieferungen an Israel und Ägypten sind für Gabriel nicht problematisch. „Sonst hätte ich sie nicht genehmigt“, sagte er.

Israel hat sechs U-Boote aus Kiel erhalten; Ägypten möchte mindestens vier Boote. Für zwei lagen Produktionsgenehmigungen aus dem Wirtschaftsministerium schon vor; die Genehmigungen für die beiden anderen Boote erreichten die Werft jetzt am Tag vor dem Ministerbesuch, wie am Rande zu erfahren war. Der Bau der ersten beiden Boote ist bereits angelaufen. Der Betriebsrat hatte Sigmar Gabriel eingeladen, weil dieser mit Äußerungen zu einem künftig deutlich restriktiveren Kurs in der Rüstungsexportpolitik für eine „gewisse Verunsicherung“ gesorgt habe, berichtete Ernst-August Kiel. Er habe sich daher über die „hohe Anerkennung“ durch den Minister gefreut.

Gabriel machte deutlich, dass er aktuell keine Probleme mit Genehmigungen bei U-Booten sieht, hingegen bei Kleinwaffen und Panzern künftig genauer hinschauen will. Die Werft kann daher wohl davon ausgehen, dass sie weiter von der Erfolgswelle getragen wird. In den vergangenen drei Jahren stieg die Zahl der Mitarbeiter um 400 auf 2520. Und in diesem Jahr sollen weitere 150 Stellen geschaffen werden. In einigen Teilen ist die Beschäftigung bis 2022 bereits gesichert. In den Hallen ist es derzeit so voll, das gestern vier U-Boote vor den Hallen geparkt waren.

Von Jörn Genoux und Frank Behling

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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Kommentar

Ja, man kann Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) kritisieren für seinen Kurs bei den Rüstungsexporten. War er doch angetreten, einen schärfen Kurs auf diesem Feld einzuschlagen und bei Exportanträgen strenger zu prüfen.

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