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Google will umstrittenes YouTube-Video für Brasilien blocken

Justiz Google will umstrittenes YouTube-Video für Brasilien blocken

Google hat angekündigt, ein umstrittenes Wahlvideo auf der zum Internet-Konzern gehörenden YouTube-Plattform in Brasilien zu blockieren. Damit reagiert der Internet-Konzern auf die gerichtliche Ablehnung seines letzten Widerspruchs.

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Google muss ein umstrittenes Wahlvideo in Brasilien blockieren.

Quelle: Jens Büttner

São Paulo. "Wir haben keine andere Wahl. (...) Wir sind tief enttäuscht, dass wir nie die volle Chance hatten, vor einem Gericht unsere Argumente vorzulegen, dass diese Videos legitimer Ausdruck der freien Meinungsäußerung waren und in Brasilien zugänglich bleiben sollten", schrieb Google-Chef Fabio José Silva Coelho am Donnerstagabend (Ortszeit) in einer Erklärung.

Coelho war wegen der Weigerung, das Video zu entfernen, für mehrere Stunden festgenommen worden. Am Freitag war das Video entgegen der Ankündigung zunächst noch abrufbar. Nach Ansicht eines Wahlgerichtes verletzen die Aufnahmen die Persönlichkeitsrechte des Politikers Alcides Bernal, der bei der Kommunalwahl am 7. Oktober aussichtsreicher Kandidat fürs Amt des Bürgermeisters von Campo Grande ist. Google hatte stets argumentiert, das Unternehmen sei nicht für Inhalte verantwortlich, die auf YouTube eingestellt werden.

In dem Video wird der Lokalpolitiker heftig attackiert. Nach Ansicht von Google sind die Aufnahmen aber unter anderem durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. "Wir werden unsere weltweite Kampagne für die freie Meinungsäußerung fortsetzen, nicht nur weil sie eine Prämisse für freie Gesellschaften ist, sondern auch weil mehr Informationen im Allgemeinen mehr Auswahlchancen, mehr Macht, mehr wirtschaftliche Möglichkeiten und mehr Freiheit für die Menschen bedeuten", sagte Coelho.

dpa

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