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Wirtschaft Nestlé verliert Markenstreit um KitKat-Riegel
Nachrichten Wirtschaft Nestlé verliert Markenstreit um KitKat-Riegel
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15:20 25.07.2018
Hersteller Nestle konnte die Form des beliebten Schoko-Snacks KitKat nicht schützen. Quelle: AP
Luxemburg

In einem Streit um die Form des Schokoriegels KitKat hat der Europäische Gerichtshof am Mittwoch gegen den Hersteller Nestlé entschieden. Die vier Fingern ähnelnde Form sei nicht charakteristisch genug, um eine Anerkennung als eingetragenes Warenzeichen zu rechtfertigen, urteilten die Richter.

Der Nestlé-Konzern hatte seit 2002 versucht, ein europäisches Warenzeichen für den Snack eintragen zu lassen. Die Entscheidung dürfte von Fans des norwegischen Schokoriegels Kvikk Lunsj begrüßt werden. Dessen Hersteller Mondelez kann damit die rund 80 Jahre alte Marke Kvikk Lunsj weiter in der EU vertreiben. Der Snack kam 1937 auf den Markt, zwei Jahre, nachdem KitKat erstmals in britischen Geschäften in den Regalen stand. Norwegen gehört nicht zur EU, übernimmt aber als Teil des Europäischen Wirtschaftsraums viele der Handelsregeln des Blocks.

Keine internationale Markenerkennung

Hersteller Mondelez kann die rund 80 Jahre alte Marke Kvikk Lunsj weiter in der EU vertreiben Quelle: AP

Das Produkt Kitkat 4 Finger wurde 2006 vom Amt für geistiges Eigentum auf Antrag von Nestlé als Unionsmarke eingetragen, ihm also EU-weit Unterscheidungskraft und Markenschutz zugesprochen. Mitte Dezember 2016 stellte das EU-Gericht nach einer Klage des Konkurrenten Mondelez diese Entscheidung infrage: Es fehle der Beweis, dass die typische Barrenform des Nestlé-Schokoriegels von Verbrauchern in allen relevanten EU-Ländern als eigene Marke erkannt werde. Dies sei nur in einigen - etwa in Deutschland und Frankreich - der Fall. Nestlé legte Widerspruch ein, allerdings erfolglos: Der EU-Gerichtshof bestätigte die Entscheidung des Gerichts.

Um Markenschutz zu genießen müsse der Hersteller eines Produkts „für die gesamte Union und nicht nur für einen wesentlichen Teil des Unionsgebiets“ nachweisen, dass das Produkt als eigene Marke erkannt werde, befand der Gerichtshof. Da jedoch Belege für eine Durchsetzung der Marke in Belgien, Irland, Griechenland und Portugal gefehlt hätten, habe das EU-Gericht die Entscheidung des Amtes für geistiges Eigentum zu Recht aufgehoben. Die Unionsmarke gilt in der gesamten Europäischen Union und besteht neben den nationalen Marken.

Von RND/dpa

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