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„Böhmermann-Paragraf": Abschaffung im Mai?

Hamburger Senatsbeschluss „Böhmermann-Paragraf": Abschaffung im Mai?

Gute Nachricht für Jan Böhmermann: Geht es nach einem Gesetzesentwurf des Hamburger Senats, könnte der umstrittene Paragraf 103 bereits im Mai abgeschafft werden. Der Beschluss wird auch von Schleswig-Holstein, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Thüringen mitgetragen.

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Geht es nach einem Gesetzesentwurf des Hamburger Senats, könnte der umstrittene Paragraf 103 bereits im Mai abgeschafft werden.

Quelle: Ben Knabe/dpa

Hamburg. Jan Böhmermann würde für sein Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten Erdogan dann nicht mehr wegen "Majestätsbeleidigung", sondern nur noch wegen „normaler“ Beleidigung nach Paragraf 185 StGb angeklagt werden. Der Strafrahmen ist dabei deutlich niedriger – statt maximal fünf Jahre droht hier nur eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren oder eine Geldstrafe. Der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne) hatte den Entwurf zur Abschaffung des Paragrafen initiiert.

Die Staatsanwaltschaft in Mainz bestätigte am Mittag den Eingang vieler hundert Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator. „Die Strafanzeigen bewegen sich geschätzt im oberen dreistelligen Bereich“, sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller. Der Zeitpunkt für eine Entscheidung in dem Beleidigungsverfahren lasse sich noch nicht prognostizieren. Die Staatsanwaltschaft will zuvor auch Böhmermann selbst hören.

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