24 ° / 14 ° Regenschauer

Navigation:
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jan Böhmermann

Schmähgedicht Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Jan Böhmermann

Nun beschäftigt sich auch die Justiz mit Jan Böhmermanns Gedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan. Die Staatsanwaltschaft Mainz hat nach einer Reihe privater Strafanzeigen Ermittlungen aufgenommen.

Voriger Artikel
Trauerfeier für Roger Cicero am 15. April
Nächster Artikel
Fußball für Kunstfreunde

Jans Böhmermanns Schmähgedicht über Recep Tayyip Erdogan wird zum Fall für die Justiz.

Quelle: Ben Knabe/dpa

Mainz. Nach dem Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat die Mainzer Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Dieses werde wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischer Staaten geführt, teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller am Mittwoch mit und bestätigte damit einen Bericht von „Spiegel online“.

Zuvor waren nach Angaben Kellers rund 20 Strafanzeigen von Privatpersonen eingegangen. Diese sowie weitere mutmaßlich noch eintreffende Anzeigen würden alle in dem Verfahren zusammengeführt und bearbeitet. Dabei gehe es um einen möglichen Verstoß gegen Paragraf 103 des Strafgesetzbuches. Zur Sicherung der Beweise werde beim ZDF ein Mitschnitt der Sendung angefordert. Außerdem werde das Bundesjustizministerium informiert, um zu klären, ob von der Türkei oder ihrem Staatsoberhaupt ein Strafverlangen gestellt werde.

In Paragraf 104a des Strafgesetzbuches ist unter anderem geregelt, dass Straftaten gegen ausländische Staaten nur dann verfolgt werden, wenn die Bundesrepublik Deutschland zu dem betroffenen anderen Staat diplomatische Beziehungen unterhält, ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt.

Böhmermann hatte das Gedicht mit Aussagen, die unter die Gürtellinie zielen, in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragen. Er nahm damit Bezug auf das NDR-Fernsehmagazin „extra 3“. Das hatte einen satirischen Beitrag über Erdogan ausgestrahlt, woraufhin der türkische Präsident den deutschen Botschafter in Ankara einbestellt hatte. Die Sendung war am vergangenen Donnerstag auf ZDFneo erstmals ausgestrahlt worden.

Das ZDF hatte in der Nacht zu Samstag in der Wiederholung der Sendung den Beitrag gestrichen. Der Beitrag entspreche nicht den Ansprüchen, die der Sender an die Qualität von Satiresendungen stelle, teilte der Sender mit. Das sei auch der Grund dafür, die Passage aus der Sendung sowie Wiederholungen und Online-Ausspielwegen — etwa der Mediathek - herauszunehmen. Auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft reagierte das ZDF bei Twitter.


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte das Gedicht jüngst als „bewusst verletzend“ bezeichnet und darüber auch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu telefoniert.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Anzeige
ANZEIGE
Mehr aus Nachrichten: Kultur 2/3