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Live-News am Morgen, 15.03.2016

Polizeikontrolle in Kiel Live-News am Morgen, 15.03.2016

Aktuelle Nachrichten, Fundstücke aus dem Netz, Wetter und Verkehr: Wir halten Sie mit unseren Live-News aus Schleswig-Holstein und der Welt auf dem Laufenden. So verpassen Sie nichts, was am 15.03.2016 wichtig ist.

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Live-News

Quelle: Ulf Dahl

Kiel. Sie stehen im Stau, haben einen Blitzer gesehen, sind an einem Verkehrsunfall vorbeigefahren oder haben ein schönes Foto gemacht? Dann kontaktieren Sie uns per Mail an live-news@kieler-nachrichten.de Wir stellen Ihre Nachricht in unseren Morgen-Liveticker, den heute Günter Schellhase macht.

+++ 10.15 Uhr: Tschüss! +++

An dieser Stelle beenden wir unsere Live-News und freuen uns auf Mittwoch.

+++ 10.07 Uhr: Streit über Dosenpfand +++

Die dänische Handelskammer klagt bei der EU-Kommission gegen Deutschland wegen der Ausnahmen beim Dosenpfand im Grenzhandel. „Das ist gegen die EU-Regeln und verzerrt den Wettbewerb“, heißt es in einer Mitteilung der Kammer Dansk Erhverv.

Trotz jahrelanger politischer Verhandlungen wird von skandinavischen Kunden in den norddeutschen Grenzshops weiterhin kein Dosenpfand erhoben. Sie müssen lediglich eine sogenannte Ausfuhranmeldung tätigen. „Anders als für Geschäfte im übrigen Land toleriert Deutschland für die Märkte an der Grenze, dass sie sich ihrer Verantwortung für die Umwelt entziehen und den Wettbewerb beeinträchtigen“, heißt es in der Mitteilung.

„Es ist unfair, dass sich Geschäfte südlich der deutsch-dänischen Grenze von bestehenden Regeln und Pflichten, die für alle anderen Geschäfte in Deutschland, Dänemark und im Rest Europas gelten, entziehen“, sagte Handelskammer-Direktor Laurits Rønn. „Die Geduld ist am Ende“, sagte er. Dänische Kunden kaufen nach Angaben der Kammer jährlich im deutschen Grenzhandel mindestens 650 Millionen Dosen Bier und Softdrinks. Mit einer Entscheidung der EU-Kommission rechnet Dansk Erhverv 2017.

+++ 9.57 Uhr: Fahrassistenzsysteme müssen Blaulicht und Martinshorn „erkennen“ +++

Telefonieren und Musikhören am Steuer: Polizei und Rettungsfahrzeuge im Einsatz bleiben immer wieder am Heck des Vordermannes kleben und kommen nicht voran, weil Autofahrer das Blaulicht nicht bemerken und das Martinshorn nicht hören. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert, dass die bereits heute eingesetzten hochentwickelten Assistenzsysteme im Fahrzeug auch Rettungsfahrzeuge im Einsatz erkennen. Als Folge müssten alle anderen Geräuschquellen im Fahrzeug heruntergefahren werden, damit der Autofahrer rasch reagieren und die sogenannte Rettungsgasse frei machen kann.

+++ 9.44 Uhr: Kommando Norbert Blüm +++

Der Exodus Hunderter Migranten aus Griechenland nach Mazedonien vom Montag ist nach Ansicht der Regierung in Athen durch ein Flugblatt in arabischer Sprache ausgelöst worden. Darin sei den Migranten, die seit Wochen im Camp von Idomeni ausharren, gezeigt worden, wie sie den mazedonischen Zaun umgehen können. Zudem wurden mit diesen Flyern falsche Informationen über die Absichten Athens verbreitet, hieß es vom griechischen Krisenstab für die Flüchtlingskrise am Dienstagmorgen in Athen. Rechts unten auf dem Flugblatt, das sich in Windeseile über die sozialen Medien im Internet verbreitet, steht in Druckbuchstaben "Kommando Norbert Blüm". Was hat der deutsche Ex-Arbeitsminister damit zu tun? Wer genau dahinter steckt, sagte Athen nicht. Der Text der Flugblätter laut einer in der griechischen Presse veröffentlichten Übersetzung aus dem Arabischen:

1. Die griechisch-mazedonische Grenze ist zu und wird zu bleiben.

2. Es gibt keine Busse oder Züge, die Sie nach Deutschland bringen werden.

3. Es ist sehr gut möglich, dass derjenige, der in Griechenland bleibt, am Ende in die Türkei abgeschoben wird.

4. Wer es schafft, illegal in einen anderen Staat Mittel- oder Osteuropas zu reisen, wird bleiben können. Deutschland akzeptiert noch Flüchtlinge.

5. Es ist möglich, dass das Lager von Idomeni in den kommenden Tagen evakuiert wird. Möglicherweise werden Sie dann in andere Lager gebracht und danach in die Türkei ausgewiesen.


Die Lösung:

1. Der Zaun, der vor Ihnen steht, soll Sie in die Irre führen, damit Sie glauben, die Grenze sei geschlossen.

Der Zaun endet fünf Kilometer von hier. Danach gibt es keinen Zaun, der Sie daran hindern könnte, nach Mazedonien zu reisen. Sie können hier rübergehen (schauen Sie auf die Karte).

2. Wenn Sie sich in kleinen Gruppen bewegen, werden Sie von der mazedonischen Polizei oder der Armee festgenommen und nach Griechenland zurückgebracht.

3. Wenn Sie aber zu Tausenden versuchen, gleichzeitig über die Grenze zu kommen, wird die Polizei Sie nicht stoppen können.

Lasst uns alle um 14.00 Uhr im Camp (von Idomeni) treffen. Bitte schauen Sie für den Weg zum Treffpunkt auf die Karte.

+++ 9.40 Uhr: Noch ein Blitzer +++

Fuß vom Gaspedal: In Bad Segeberg soll an der Bahnhofstraße (B206) unter der Brücke ein Tempomessgerät stehen. Es wird beidseitig geblitzt. Dort sind max. 50 km/h erlaubt.

+++ 9.30 Uhr: Kaum Verkehr +++

Bis auf einen Stau auf der B76 aus Richtung Preetz vor Plön sind die Straßen in Schleswig-Holstein wieder frei.

+++ 9.23 Uhr: Achtung Blitzer +++

Fuß vom Gas ins Neumünster: Ein Tempomessgerät soll stadteinwärts in der Lindenstraße stehen. Dort sind max. 30 km/h erlaubt.

+++ 9.16 Uhr: Fotos von der Schwebefähre +++

Am Dienstagmorgen soll die Schwebefähre in Rendsburg abgehangen werden. Hier finden Sie die aktuellen Bilder:

+++ 9.15 Uhr: Mit 160 km/h durch Lübeck +++

Nur mit Mühe konnte eine Funkstreife der Lübecker Polizei am frühen Sonntagmorgen einer silbernen Mercedes E-Klasse folgen. Das teilte die Pressestelle erst jetzt mit. Gegen 1.25 Uhr wurden die Beamten auf den Wagen aufmerksam, der Fahrstreifenbegrenzungen sowie Sperrflächen missachtete und sofort so stark beschleunigte, dass das Heck des Autos ausbrach. Der Fahrer beging eine Reihe von Straßenverkehrsverstößen: Geschwindigkeitsüberschreitung um vorwerfbare 78 km/h (160 km/h auf dem Tacho des Streifenwagens), verbotswidriges Rechtsüberholen und Missachtung von mehreren Verkehrszeichen.  Wie ein Polizeisprecher sagte, dürften den uneinsichtigen, 18-jährigen Lübecker 720 Euro Bußgeld, drei Monate Fahrverbot, zwei Punkte in Flensburg und Probezeitmaßnahmen als Sanktion für diese nächtliche Fahrt erwarten.

+++ 9.03 Uhr: Norwegen verlängert Grenzkontrollen +++

Norwegen hat heute seine Grenzkontrollen um einen weiteren Monat bis zum 13. April verlängert. Das geschehe, um die „öffentliche Ordnung und innere Sicherheit“ zu schützen, teilte die Regierung in Oslo mit. Seit Ende November kontrolliert das Land alle Passagiere auf Fähren aus Dänemark, Schweden und Deutschland. Reisende in Zügen und Bussen werde stichprobenartig überprüft.

„Die Kontrollmaßnahmen haben einen guten vorbeugenden Effekt gehabt, und es gibt keine Hinweise darauf, dass die Kontrolle zu großen Nachteilen für gewöhnliche Reisende geführt hat“, sagte der norwegische Justizminister Anders Anundsen von der rechtspopulistischen Fortschrittspartei.

+++8.50 Uhr: Polizeikontrolle in Kiel +++

Polizisten mit Kelle stehen am Opernhaus. Wie ein Behördensprecher mitteilte, kontrollieren sie unter dem Motto "Schwerpunkt Gurt", ob Autofahrer angeschnallt sind. Die Aktion läuft landesweit. (Foto: Tanja Köhler)

+++ 8.45 Uhr: Was ist mit den Schülern los? +++

Erneut haben rund 200 angehende Abiturienten in Köln randaliert. Zwei Jugendliche wurden in der Nacht zum Dienstag schwer am Kopf verletzt, als Schüler in rivalisierenden Gruppen aufeinander losgingen, sagte ein Polizeisprecher. Ein weiterer Jugendlicher sei leicht verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen bewarfen sie sich mit Gegenständen, ein Polizeisprecher sprach von Wasserbomben, Farbbeuteln und Eiern. Die Polizei ermittelt wegen Verstößen gegen das Waffengesetz, Körperverletzung und Landfriedensbruch.

Bereits in der Nacht zum Montag hatten mehrere Hundert Abiturienten insgesamt 15 Einsätze der Kölner Polizei ausgelöst und Sachbeschädigungen an sieben Gymnasien verursacht. Laut Polizei waren auch Anzeigen wegen teils gefährlicher Körperverletzung sowie Verstößen gegen das Waffen- und Betäubungsmittelgesetz geschrieben worden. Man habe Drogen sowie Baseballschläger und eine zur Schlagwaffe umgebaute Fahrradkette beschlagnahmt.

+++ 8.33 Uhr: Schwebefähre wird abgebaut +++

Im Moment laufen die Vorbereitung für das Abbauen der Schwebefähre in Rendsburg. Um halb neun soll es losgehen. Zunächst wird die Fähre vom Anleger über das Wasser gezogen und dann auf einem Schwimmponton abgesetzt. Dafür hatte die zuständige Nortorfer Firma am Montag bereits vier Kettenzüge angebracht, an denen die Fähre jetzt hängt. (Foto: Jörg Wohlfromm)

+++ 8.30 Uhr: Keine Einsätze für die Bundespolizei +++

Die Beamten der Bundespolizei hatten in der Nacht keine Einsätze. Wie ein Sprecher sagte, sei es im Bereich der Bundespolizeiinspektion Kiel absolut ruhig gewesen.

+++ 8.24 Uhr: Unser Linktipp zum Schmunzeln +++

19 völlig akzeptable Antworten auf die Frage "Wie geht's?"

+++ 8.14 Uhr: Das bringt der Tag +++

Finanzministerin stellt Haushaltspläne für 2017 vor

  • Die Landesregierung in Kiel will am Dienstag den Haushalt des nächsten Jahres vorbereiten. Nach der Sitzung des Kabinetts von SPD, Grünen und SSW stellt Finanzministerin Monika Heinold am Nachmittag die sogenannten Eckwerte vor. Außerdem erläutert die Grünen-Politikerin die Finanzplanung bis 2026.

Wichtige Entscheidungen im US-Wahlkampf

  • Im US-Vorwahlkampf steht ein möglicherweise vorentscheidender Wahltag an. In fünf Staaten wird abgestimmt. Die Republikaner wählen in den großen Bundesstaaten Florida und Ohio in Alles-oder-Nichts-Entscheidungen. Der Sieger bekommt jeweils alle zu vergebenden Delegierten für den Nominierungsparteitag im Juli.

Präsidentenwahl in Myanmar

  • Myanmars Parlament wählt vier Monate nach dem Wahlsieg der Friedensnobelpreisträgerin Aung Sann Suu Kyi am Dienstag einen neuen Präsidenten. Dem favorisierten Kandidaten von Suu Kyis Partei NLD, Htin Kyaw (69), ist die Wahl praktisch sicher, weil die NLD die absolute Mehrheit hat.

Die Alsterschwäne kehren zurück

  • Die Alsterschwäne kehren am Dienstag (10.00 Uhr) aus dem Winterquartier in ihre angestammten Reviere auf der Außen- und Binnenalster zurück. „Schwanenvater“ Olaf Nieß und seine Helfer werden die etwa 120 Tiere am Vormittag mit Booten auf die Alster zurückbringen. (Foto: Bodo Marks, dpa)

EuGH verhandelt über Kopftuch am Arbeitsplatz

  • Der Europäische Gerichtshof beschäftigt sich an diesem Dienstag mit religiöser Bekleidung am Arbeitsplatz. In einer ersten Verhandlung (9.00 Uhr) geht es um eine muslimische Rezeptionistin in Belgien, die entlassen wurde, weil sie während der Arbeit ein Kopftuch tragen wollte. Im zweiten Fall (11.00 Uhr) wehrt sich eine bei einer französischen Firma beschäftigte Softwaredesignerin gegen ihre Kündigung.

Breivik als Kläger vor Gericht

  • Der norwegische Attentäter Anders Behring Breivik will vor Gericht bessere Haftbedingungen erstreiten. In einem Zivilverfahren, das am Dienstag (09.00 Uhr) beginnt, verklagt er das norwegische Justizministerium.

+++ 8.07 Uhr: Männliche Leiche in der Elbe entdeckt

Die Feuerwehr hat in Hamburg in der Nähe der Landungsbrücken eine männliche Leiche aus der Elbe geborgen. Ein Schiffsführer hatte den Körper am Montag im Wasser entdeckt, sagte ein Polizeisprecher. Wegen der starken Verwesung sei es zunächst nicht möglich gewesen, Hintergründe zur Todesursache festzustellen. Der Körper soll nun in der Rechtsmedizin obduziert werden. Auch die Identität des Mannes ist noch unklar.

+++ 7.58 Uhr: Straßen immer voller +++

Vor Kiel staut es sich auf der B404. Auch der Theodor-Heuss-Ring ist in Richtung Innenstadt recht voll. Auf der B202 stehen die Autos im Bereich des Kanaltunnels in Rendsburg. Nur langsam geht es auf der B76 aus Richtung Preetz vor Plön voran. Auf der A7 bei Neumünster in Richtung Hamburg stockt der Verkehr.

+++ 7.43 Uhr: Auch Gallert gibt Amt auf +++

Der bei der Wahl in Sachsen-Anhalt abgestrafte Linke-Spitzenkandidat Wulf Gallert gibt sein Amt als Landtagsfraktionschef auf. Er kandidiere nicht erneut, sagte er am Montag in Magdeburg am Rande einer Versammlung des Landesvorstands seiner Partei. Zwölf Jahre an der Spitze der Fraktion seien genug. Es sei Zeit für einen Wechsel, so der 52-Jährige einen Tag nach der Landtagswahl. Der Vorstand empfahl der Fraktion nach Angaben von Landesparteichefin Birke Bull den bisherigen finanzpolitischen Sprecher Swen Knöchel als Nachfolger Gallerts. Die Linke war nach dem vorläufigen Wahlergebnis auf 16,3 Prozent der Stimmen gesunken und von Platz zwei hinter die AfD auf Rang drei zurückgefallen.


+++ 7.40 Uhr: Sachsen-Anhalts SPD-Landeschefin Budde zieht sich zurück

Nach dem Debakel bei der Landtagswahl zieht sich Sachsen-Anhalts SPD-Chefin Katrin Budde von der Führung ihrer Partei zurück. Das teilte die SPD nach der Sitzungen des Parteivorstands und des Parteirats am späten Montag mit. Die 52-Jährige will ihre Parteiführung zunächst ruhen lassen und bei der Neuwahl der Spitzenposition nach den Koalitionsverhandlungen nicht wieder kandidieren. Auch stehe sie nicht mehr für die Fraktionsspitze zur Verfügung, sagte Budde. Zuvor hatte Finanz-Staatssekretär Jörg Felgner bereits angekündigt, in der Fraktion für das Führungsamt zu kandidieren.

Foto: Jens Wolf/ dpa

+++ 7.37 Uhr: Ruhige Nacht für die Polizei +++

Die Regionalleitstelle in Kiel meldet für die Landeshauptstadt, Neumünster sowie die Kreise Plön und Rendsburg-Eckernförde keine herausragenden Einsätze.

+++ 7.25 Uhr: Ölpreise sinken +++

Die Ölpreise sind heute den zweiten Tag in Folge gesunken. Der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Mai lag am Morgen bei 39,18 Dollar. Das waren 35 Cent weniger als am Vortag. Der Preis für ein Fass der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) zur Lieferung im April fiel um 27 Cent auf 36,91 Dollar.

Händler erklärten die fallenden Ölpreise mit der Förderpolitik des Iran. Das Mitglied der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) hatte bei einem Besuch des russischen Ölministers Alexander Nowak in Teheran weiterhin kein Interesse gezeigt, die Fördermenge wie von Russland und Saudi-Arabien angestrebt auf das Januar-Niveau zu begrenzen. Aus Kreisen der Opec heißt es, dass die Gespräche über ein Einfrieren der Fördermenge im April fortgesetzt werden sollen.

+++ 7.18 Uhr: Nur ein Stau +++

Auf der A23 geht es ab Elmshorn in Richtung Hamburg nur langsam voran. Alle anderen Straße sind noch frei.

+++ 7.15 Uhr: Ende der Milchkrise nicht in Sicht +++

Die Milchviehhalter stecken nach Einschätzung des Kieler Landwirtschaftsministers Robert Habeck wegen des anhaltenden Preistiefs in einer beispiellos schwierigen Situation. Ein erheblicher Teil der Betriebe mache seit einem Jahr Verluste, sagte der Grünen-Politiker. Etwa 15 Prozent seien aktuell in ihrem Bestand gefährdet. Ein Ende der Milchkrise sei nicht in Sicht, sagte Habeck. „Wir haben eine fatale existenzbedrohende Situation, die so noch nicht da gewesen ist.“

Eine Alternative wäre aus Sicht des Ministers eine Umstellung auf Öko-Landbau. Dort steige die Nachfrage und die Preise seien stabil. Habeck appellierte an die Molkereien, Milch vom Markt zu nehmen, weil das Angebot zu groß sei. Die Erzeuger bräuchten klare Lieferverträge über Menge und Preis.

+++ 7.05 Uhr: Eingeschlossen im Bauhaus +++

Ein Kunde hat Montag offenbar den Ladenschluss im Bauhaus am Steenbeker Weg nicht mitbekommen. Gegen 22 Uhr merkte die Person dann, dass sie allein im Haus war. Der Kunde rief die Polizei an, die wiederum einen Mitarbeiter informierte. Der kam mit einem Schlüssel und ließ den Mann ins Freie.

+++ 6.55 Uhr: Kleinere Einsätze für die Feuerwehr +++

Die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr wurden zum Andreas-Gayk-Heim an der Saarbrückenstraße gerufen, weil dort die Brandmeldeanlage schrillte. Nach Angaben des Leitungsdienstes waren Bauarbeiten die Ursache für den Alarm. Die Bewohner der Seniorenanlage konnten im Haus bleiben. 

Später meldeten Anwohner Unruhe rund um den Marinestützpunkt in der Wik. Ein Löschzug fuhr von der Hauptwache am Westring los. Wie sich aber auf der Fahrt herausstellte, handelte es sich um ein Übung der Bundeswehr.

+++ 6.48 Uhr: Guten Morgen! +++

Es ist neblig trüb und feucht draußen. Derzeit sind es vier Grad, die Temperaturen sollen im Süden des Landes aber noch auf neun Grad steigen. Die Regenwahrscheinlichkeit liegt bei etwa 40 Prozent.

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Günter Schellhase
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