19 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Im Hamburger Prozess geht es um das Gedicht

Erdogan vs. Böhmermann Im Hamburger Prozess geht es um das Gedicht

Nach Mainz und Koblenz nun Hamburg: Von Mittwoch an wird sich das Landgericht der Hansestadt mit der „Schmähkritik“ von ZDF-Moderator Böhmermann befassen. Der Kläger ist auch hier der türkische Präsident Erdogan.

Voriger Artikel
Lübeck stellt Programm der Reihe "Zeit des Erinnerns" vor
Nächster Artikel
Mann geht mit Axt auf Polizisten los

Erdogan gegen Böhmermann: In Hamburg soll jetzt verhandelt werden, ob das Schmähgedicht des Satirikers verboten wird.

Quelle: dpa

Hamburg. Das Hamburger Landgericht will von Mittwoch an klären, ob ZDF-Moderator Jan Böhmermann sein Gedicht „Schmähkritik“ zumindest in Teilen weiter verbreiten darf. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat als Privatmann gegen den Satiriker geklagt und will erreichen, dass das gesamte Gedicht verboten wird. Darin hatte Böhmermann das türkische Staatsoberhaupt mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht.

Mit einer Entscheidung ist am ersten Verhandlungstag nach Gerichtsangaben nicht zu rechnen. Für die Urteilsverkündung soll es einen weiteren Termin geben.

Bisher einstweilige Verfügung

Auf Erdogans Antrag hatte das Hamburger Landgericht am 17. Mai bereits eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen. Er darf seitdem den größeren Teil seines Gedichts nicht wiederholen, das er am 31. März in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragen hatte. Es geht hierbei um Passagen, die Erdogan dem Gericht zufolge angesichts ihres schmähenden und ehrverletzenden Inhalts nicht hinnehmen müsse (Az.: 324 O 255/16). Im Fall einer Zuwiderhandlung drohte Böhmermann ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten.

Das Gericht hat die damalige Verfügung damit erklärt, dass es zwischen der Kunst- und Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Antragstellers habe abwägen müssen. In Form von Satire geäußerte Kritik am Verhalten Dritter finde ihre Grenze, wo es sich um eine reine Schmähung handele oder die Menschenwürde angetastet werde, teilte das Gericht mit.

Durch das Aufgreifen rassistisch einzuordnender Vorurteile und einer religiösen Verunglimpfung sowie angesichts der sexuellen Bezüge des Gedichts überschritten die fraglichen Zeilen das vom Kläger hinzunehmende Maß. Die übrigen Teile setzten sich in zulässiger Weise satirisch mit aktuellen Vorgängen in der Türkei auseinander.

Ermittlungen wegen Beleidigung eingestellt

Der türkische Präsident hatte im Oktober in Mainz und Koblenz eine juristische Schlappe in seinem Vorgehen gegen den Satiriker erlitten. Anfang Oktober stellte die Staatsanwaltschaft Mainz die Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung nach Paragraf 185 und wegen Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten nach Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs ein. Dagegen legte Erdogan Beschwerde ein, die die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz als unbegründet zurückwies.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
KN-online (Kieler Nachrichten)

Mehr zum Artikel
Streit um „Schmähgedicht“
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (l.) und der Moderator Jan Böhmermann.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erleidet im Fall Böhmermann eine weitere juristische Schlappe. Auch die zweite Instanz versperrt Erdogan den Weg zu einer Anklage von TV-Satiriker Böhmermann – die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz wies eine entsprechende Beschwerde zurück.

  • Kommentare
mehr
Mehr aus Nachrichten: Norddeutschland 2/3