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Scholz' Flüchtlingspolitik in der Kritik

Hamburg Scholz' Flüchtlingspolitik in der Kritik

Das Thema Flüchtlinge und ihre Unterbringung bewegt die Menschen in Hamburg. Ein Dachverband von Bürgerinitiativen übt nun in einem offenen Brief Kritik am Bürgermeister und wehrt sich gegen Großunterkünfte. Diesen Begriff hält der Flüchtlingskoordinator für falsch.

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In Hamburg-Rissen äußerten sich bei einer Demonstration mehrere hundert Menschen kritisch gegenüber der Flüchtlingspolitik des Bürgermeisters Olaf Scholz – und trugen Masken seines Gesichts.

Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa

Hamburg. Der Hamburger Dachverband von sieben Bürgerinitiativen zu Flüchtlingsfragen hat massive Kritik an geplanten Großunterkünften geübt und von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) mehr Engagement gefordert. „Wir möchten, dass sich unser Erster Bürgermeister mit aller Energie und Kraft der größten Herausforderung, die Hamburg – wie Deutschland – in den nächsten Monaten und Jahren zu meistern hat, widmet und ein zukunftsfähiges Integrationskonzept erarbeitet“. Das erklärte der Verband zu einem offenen Brief, der am Sonnabend etwa im „Hamburger Abendblatt“ erschien.

Der „Dachverband Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ wirft Scholz vor, sich nicht genügend einzusetzen: „Sehr geehrter Herr Scholz, wo sind Sie? Als es noch um Olympia ging, haben wir Sie oft gesehen. Oft gehört“, heißt es in dem Brief zu Beginn. „Aber wo sind Sie jetzt? Jetzt, da diese Stadt doch vor ganz anderen Problemen steht.“ Die Unterzeichner riefen den Senat auf, die „autoritäre Basta-Politik“ zu beenden?

Stadt kontert Kritik: "Kampfbegriffe"

Vor allem wenden sich die Initiativen gegen geplante Großsiedlungen für Flüchtlinge und fragen, an die Adresse des Bürgermeisters gerichtet: „Glauben Sie daran, dass es gut ist, 700, 1000, 2000, 3000 oder gar 4000 Flüchtlinge in einer Großsiedlung unterzubringen?“ Unter diesen Bedingungen könne Integration kaum gelingen.

Der Hamburger Flüchtlingskoordinator Anselm Sprandel wandte sich am Sonnabend gegen die Begriffe Großsiedlung oder Massenunterkunft. „Meiner Meinung nach sind das Kampfbegriffe“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Je Standort seien bis 400 bis 800 Wohnungen geplant, so viele wie auch bei anderen Wohnungsbauvorhaben üblich. Richtige Großsiedlungen wie Steilshoop oder Mümmelmannsberg umfassten bis zu 13 000 Wohnungen.

Friedliche Demo in Rissen

Sprandel hält auch eine gleichmäßige Verteilung der Menschen auf alle Stadtteile für nicht machbar. „Eine völlige Gleichverteilung über die Stadt ist illusorisch“, sagte er der dpa. Die Stadt habe vor, in diesem Jahr 40 000 neue Unterkunftsplätze zu schaffen.

In Rissen demonstrierten unterdessen am Sonnabend mehrere hundert Anwohner gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge. Viele trugen Olaf-Scholz-Masken oder zeigten dem Bürgermeister die rote Karte. Auf Plakaten und Bannern wurde „Fairteilung statt Ghettos“ gefordert. Die Polizei sprach von etwa 300 Teilnehmern und einem friedlichen Verlauf.

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