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Hells Angels klagen gegen Verbot

Oberverwaltungsgericht Schleswig Hells Angels klagen gegen Verbot

Rockerkriminalität beherrscht derzeit die Schlagzeilen. Das Kieler Innenministerium versuchte schon vor zwei Jahren, durch Verbote gegen die Szene vorzugehen. In Schleswig klagen nun die Flensburger Hells Angels gegen ihr Verbot.

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In Schleswig klagen die Flensburger Hells Angels gegen ihr Verbot.

Quelle: Paesler (Archiv)

Schleswig. Rocker vor Gericht: Gerade erst ist in Kiel der Ex-Rocker Steffen R. zu mehr als vier Jahren Haft verurteilt worden, jetzt stehen vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig wieder Mitglieder der Rocker-Gruppe — allerdings als Kläger. Der Flensburger Verein der Hells Angels klagt gegen sein Verbot, das 2010 vom Kieler Innenministerium erlassen worden war. Als Gründe wurden damals Straftaten von Rockern genannt, die dem Flensburger Verein zuzuordnen seien. Zudem habe sich der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet. Am Dienstag verhandelt der vierte Senat des OVG über die Klage des „Hells Angels MC Charter Flensburg“.

 Ein Eilantrag des sogenannten Charters gegen den Sofortvollzug des Verbots war im Februar 2011 zurückgewiesen worden. Der Ex-Chef des Flensburger Clubs war im April 2011 vom Landgericht Flensburg wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Damals hatte die Verteidigung behauptet, der Prozess solle wohl eine Begründung für die Aufrechterhaltung des Verbots liefern.

 Dass sich Rocker-Clubs gegen ein Verbot wehren, sei eher die Regel als die Ausnahme, sagte OVG-Pressesprecherin Susanne Rublack. Auch in Schleswig-Holstein hätten betroffene Vereine ihre Verbote angefochten, ebenso wie etwa in Baden-Württemberg.

 Die mündliche Verhandlung in Schleswig findet am Dienstag unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt. Ob das OVG bereits am selben Tag eine Entscheidung treffen wird, ist nach Angaben von Rublack offen. Möglich sei auch eine spätere Zustellung der Entscheidung.

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Rocker-Prozess

Sind Straftaten von Hells-Angels-Mitgliedern dem Verein zuzurechnen? Ja, meint das Oberverwaltungsgericht Schleswig im Fall des Flensburger Vereins der Rocker. Der Flensburger Club hatte gegen sein Verbot geklagt. Nun zog er vor Gericht den Kürzeren.

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