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Jugendhilfe Rimmelsberg kann Liquidität nicht nachweisen

Soziales Jugendhilfe Rimmelsberg kann Liquidität nicht nachweisen

Die wegen ihrer Erziehungsmethoden in die Diskussion geratene Jugendhilfeeinrichtung Rimmelsberg kämpft mit großen finanziellen Problemen. Wie das Magazin "Der Spiegel" berichtet, kann die Einrichtung derzeit keinen sogenannten Liquiditätsnachweis erbringen, der für den Antrag auf eine Betriebserlaubnis für Heime in Schleswig-Holstein erforderlich ist.

 Der Geschäftsführer der Einrichtung in Sillerup (Kreis Schleswig-Flensburg), Volker Clemens, hat demnach eingeräumt, dass er derzeit nicht über den nötigen Betrag von mehr als 500 000 Euro verfügen könne.

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Der Hof Seeland der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Rimmelsberg.

Quelle: Carsten Rehder/Archiv

Sillerup. Zudem lasten dem Bericht zufolge mehr als zwei Millionen Euro Schulden auf dem Betreiber.

 Wirtschaftliche Probleme hatte der Inhaber der umstrittenen Jugendhilfe mit acht Häusern, Manuel Feldhues, bereits vergangene Woche eingeräumt. Als er das Heim 2012 übernahm, das in den 1980er-Jahren von seiner Mutter gegründet worden war, habe er "einen Scherbenhaufen vorgefunden", sagte er bei einem Pressetermin.

 Direkte Folgen haben die finanziellen Engpässe, über die das Kieler Sozialministerium nach eigenen Angaben seit Anfang 2016 Bescheid wusste, zunächst nicht. "Der Entzug einer Betriebserlaubnis auf der Basis von aktuellen Liquiditätsengpässen ist nach geltender Rechtslage per se nicht möglich", teilte die Behörde mit. Das könne nur geschehen, wenn auch das Kindeswohl gefährdet sei.

 Laut Ministerium ist die wirtschaftliche Situation bis Anfang Mai "zwar schwierig" gewesen, doch die Jugendhilfe habe regelmäßig nachgewiesen, dass die Betreuung gesichert ist. Der Liquiditätsnachweis dient gerade dazu, dass finanziell schwierige Phasen ausgeglichen werden können.

Nach Angaben des Betreibers der Rimmelsberg-Heime, Manuel Feldhues, ist die Anschuldigung, er sei mit mehr als zwei Millionen Euro verschuldet, nicht korrekt dargestellt. "Die Kinder- und Jugendhilfe Rimmelsberg umfasst acht Häuser. Diese wurden, wie andere Betriebe dieser Größenordnung auch, durch eine übliche Fremdkapitalfinanzierung erworben, denen entsprechende Vermögenswerte gegenüberstehen", heißt es in einer Gegendarstellung zum "Spiegel"-Artikel. Den notwendigen Verbindlichkeiten komme er nach. Im Übrigen werde die Liquidität eines Trägers nur bei Erstantrag einer Betriebserlaubnis geprüft. Diesen Hinweis habe er 2012 erbracht, als er die Einrichtung übernahm. "Die Anforderungen für eine Beantragung einer Betriebserlaubnis sind von der Einrichtung Rimmelsberg erfüllt und waren es auch in der Vergangenheit."

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Die wegen früherer erniedrigender Erziehungsmethoden kritisierte Jugendhilfeeinrichtung Rimmelsberg im Kreis Schleswig-Flensburg soll trotz eines vorläufigen Insolvenzverfahrens derzeit ohne Einschränkungen fortgeführt werden.

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