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Flüchtlinge ziehen in Container

Schleswig-Holstein Flüchtlinge ziehen in Container

Das Land bessert erneut bei der Unterbringung von Flüchtlingen nach: Zum Wochenende sollen neben dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung in Neumünster hundert Wohncontainer aufgestellt werden, in denen rund 300 Menschen untergebracht werden können.

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Ministerpräsident Torsten Albig unterhält sich bei seinem Besuch in Boostedt mit dem zwölfjährigen Ylber aus Albanien.

Quelle: Sven Janssen

Kiel/Boostedt. Nach Angaben des Innenministeriums sind die bereits vorhandenen Erstaufnahme-Kapazitäten in Neumünster und Boostedt erschöpft. Mit Hilfe des Containerdorfes soll die Zeit bis zur Eröffnung der provisorischen Erstaufnahmeeinrichtung am 1. September in Kiel überbrückt werden.

 „Neumünster ist bereit, der Bitte des Landes zu entsprechen“, sagte der Stadtrat Günter Humpe-Waßmuth am Donnerstag. Allerdings habe er gegenüber dem Innenministerium deutlich darauf hingewiesen, dass die Kapazitäten allmählich ausgereizt seien. „Noch ist die Stimmung in der Bevölkerung hilfsbereit. Man muss mit dem Thema aber sensibel umgehen.“ Die Turnhalle der Gemeinschaftsschule Brachenfeld, die als Notunterkunft für 300 Flüchtlinge dient, müsse planmäßig zum 14. August wieder geräumt werden. Über die neue Lösung hatte Humpe-Waßmuth gestern die Vorsitzenden der Ratsfraktionen informiert. In der Landesunterkunft am Haart sind derzeit 1000 Personen untergebracht. Zudem werden in Neumünster rund 250 unbegleitete jugendliche Flüchtlinge betreut.

 Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) besuchte am Donnerstag auf seiner Sommerreise die erst im Mai in Betrieb gegangene Erstaufnahmeeinrichtung in Boostedt und fand lobende Worte: „Es ist sehr bewegend, welche große Hilfsbereitschaft und Unterstützung hier herrscht. Das verdient größte Anerkennung.“ Boostedt sei ein Ort, „an dem man menschenwürdig ankommen kann“. Die Liegenschaft sei gut in Schuss, das Engagegement der haupt- und ehrenamtlichen Helfer beispielhaft. Albig bezog auch Position zu einem möglichen Winterabschiebestopp: „Wir beabsichtigen, das erneut durchzuführen.“ Dabei gehe es um eine „differenziertere Lösung“ als im vergangenen Jahr. „Wir müssen uns fragen, was mit denen geschieht, die nur hierher kommen, um Geld abzuholen“, sagte Albig. „Wir werden genau schauen müssen, wie wir das im Detail justieren.“ Im vergangenen Winter hatten nur Schleswig-Holstein und Thüringen ein entsprechendes Moratorium erlassen.

 Widerspruch kam gestern von Landkreistagschef Jan-Christian Erps: „Ich bin dezidiert dagegen, erneut einen Winterabschiebe-Stopp zu erlassen.“ Die Kapazitäten in den Kommunen seien erschöpft. Auch den betroffenene Flüchtlingen sei damit nicht geholfen: „Sie brauchen eine schnelle und klare Lösung.“ In einer „Kieler Erklärung“ forderten neun der elf Kreispräsidenten nach einem Treffen mit Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) eine unverzügliche Abschiebung abgelehnter Aslybewerber. „Dadurch, dass nicht hinreichend abgeschoben wird, steigt der Druck bei der Unterbringung“, sagte Ulrich Rüder (CDU), Kreispräsident von Ostholstein. Die Kreispräsidenten sprachen sich zudem für eine Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsländer auf Albanien, Kosovo und Montenegro aus. Dies würde die Asylverfahren weiter beschleunigen. Flüchtlinge mit einer Bleibeperspektive müssten dagegen schnelle und umfassende Integrationsmaßnahmen gewährt werden. Dazu gehörten mehr Sprachkurse und Maßnahmen zur Eingliederung in die Arbeitswelt. Erps betonte jedoch, das Asylrecht und die Bedürfnisse der deutschen Wirtschaft müssten auseinandergehalten werden. Schlie sprach sich für ein gebündeltes Einwanderungsgesetz aus, um mehr Rechtssicherheit zu schaffen: „Das geltende Ausländerrecht reicht nicht aus, alle Probleme zu regeln.“

 Von Patrick Tiede und Sabine Nitschke

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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Sommerreise
Foto: Tobias Berger (l), Leiter der Justizvollzugsanstalt. und Ministerpräsident Torsten Albig in Lübeck.

Bei einem Besuch in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lübeck im Rahmen seiner Sommerreise hat sich Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) zum Grundsatz eines humanen Strafvollzugs bekannt. Dazu gehörten Arbeit und Sport als strukturierende Elemente ebenso wie regelmäßiger Kontakt zur Familie, sagte er am Dienstag nach einem Rundgang durch die JVA.

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