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Posse um Paternoster im Kieler Landtag

Technik Posse um Paternoster im Kieler Landtag

Die Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag wollen den früher viel genutzten Paternoster-Fahrstuhl wieder in Bewegung sehen. Dafür hat sich der Ältestenrat des Landtags einstimmig bei Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) eingesetzt - bislang allerdings vergeblich.

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Der Paternoster-Aufzug im Kieler Landtag.

Quelle: Angelika Warmuth/Archiv

Kiel. Die Ministerin werde das zuständige Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH) nicht anweisen, den Paternoster ohne Auflagen wieder in Betrieb zu nehmen, sagte Ministeriumssprecher Eugen Witte am Mittwoch. "Die GMSH würde dann gegen Bundesrecht verstoßen."

Ende vergangener Woche war der Paternoster vorerst stillgelegt worden. Hintergrund ist eine verschärfte Verordnung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Ein Sprecher der Landtagsverwaltung sagte, im Ältestenrat herrsche die Erwartungshaltung, dass die zuständige GMSH tätig werde.

Der Fahrstuhl sei auf Initiative der Landtagsverwaltung abgeschaltet worden, sagte der Sprecher des Finanzministeriums und verwies auf einen Vorschlag zum Weiterbetrieb, der auf Arbeitsebene auch auf Zustimmung getroffen sei. "Wenn Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) diesen Vorschlag nicht umsetzen will, kann er alternativ die Betreiberverantwortung übernehmen. Dann würde der Paternoster sofort wieder laufen."

Der Vorschlag der GMSH sieht vor, dass allen Besuchern des Landeshauses die Nutzung des Paternosters untersagt wird. Die Beschäftigten dürfen den Paternoster zwar benutzen - allerdings nur, "wenn sie vorher eine entsprechende Einweisung durch eine hierzu befugte Person erfahren haben". Die Einweiser müssen die notwendige Kompetenz haben und von der Landtagsverwaltung namentlich benannt werden.

dpa

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