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500 Schiedsleute im Land

Schleswig-Holstein 500 Schiedsleute im Land

Sie stiften Rechtsfrieden zwischen streitenden Nachbarn, können auch bei kleineren Delikten wie Beleidigung, Bedrohung und Hausfriedensbruch schlichten und sind die kostensparenden Helfer der Justiz. Rund 500 Schiedsleute sind derzeit in Schleswig-Holstein aktiv. Der Vorsitzende der Bezirksvereinigung Kiel, Bodo Arlt (67), über die Bedeutung des Ehrenamtes und aktuelle Trends im Schiedswesen.

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Als Bodo Arlt vor 17 Jahren sein Amt antrat, waren Volljuristen im Schiedsverfahren noch die Ausnahme.

Quelle: Geyer

Molfsee. Nachbarschaftsstreitigkeiten können es in sich haben, weiß Bodo Arlt, seit 1997 Schiedsmann der Gemeinde Molfsee. Früher ging es im ländlichen Raum oft um hohe Hecken oder Bäume, die dem Nachbarn die Sonne oder den Blick nahmen. Inzwischen steht die Belästigung durch Lärm, qualmende Grillkohle oder Hundekot an der Spitze der Streitskala. Arlt: „Die Menschen sind empfindlicher geworden. Und nehmen weniger Rücksicht.“

Manchmal schafft schon ein Verweis auf die eindeutige Rechtslage Abhilfe. Etwa wenn Ruhebedürftige sich über spielende Kinder beklagen und dem Schiedsmann sogleich „Beweisfotos“ vorlegen. „Nichts zu machen“, sagt dann Bodo Arlt und rät wie immer zur Aussprache. „Man muss miteinander reden“, sagt der Schlichter, „nicht übereinander.“

Mit mehr Gesprächsbereitschaft könnten sich viele Streithähne auch den immer öfter eingeschalteten Rechtsanwalt sparen. Als Bodo Arlt vor 17 Jahren sein Amt antrat, waren Volljuristen im Schiedsverfahren noch die Ausnahme. „Heute bringen die Parteien in jedem zweiten Fall gleich einen Anwalt mit und legen paketweise Schriftsätzen vor“, sagt Arlt. „Die Rechtsversicherung macht´s möglich.“ Das könne förderlich ein, bisweilen aber auch hinderlich.
Wo Juristen parteilich denken und Recht haben wollen, versagt das auf Kompromiss setzende Schiedsverfahren. „Bei uns gibt es keinen Sieger und keinen Besiegten“, sagt Arlt, der bis vor kurzem auch Schöffe bei einer Strafkammer am Kieler Landgericht war. Wenn der Schiedsmann merkt, dass die Fronten verhärten, dass sich die Rechtslage verkompliziert, bricht er das Gespräch ab und stellt er den Parteien eine „Erfolglosigkeitsbescheinigung“ aus. Die muss der Kläger beim Gericht vorlegen, um prozessieren zu dürfen.

Im günstigeren Fall einigen sich die Gegner vorher beim Schiedsmann auf einen Vergleich, den sie selbst miterarbeitet haben. Er ist mit 20 bis 75 Euro Gebühren spottbillig, wird protokolliert und bleibt für 30 Jahre vollstreckbar. Wenn anschließend dauerhaft Frieden einkehrt, aus Feindschaft sogar mal Freundschaft wird, freut sich auch der Schiedsmann.

„Anfangs wollte ich immer, dass sich alle lieb haben“, erzählt Bodo Arlt, der sich zu Beginn seiner ersten Amtszeit „stundenlang den Kopf zerbrochen“ hat. Nach jährlich zehn bis zwölf Verhandlungen und weiteren 20 Beratungsgesprächen „zwischen Tür und Angel“ kann er längst einschätzen, ob ein Schiedsverfahren Erfolg verspricht. In neun von zehn Fällen gelinge der Vergleich, sagt Bodo Arlt, der dann stolze 20 Euro Schlichtungsprämie kassiert.
Einer seiner Lieblingsfälle: Stell dir vor, du kommst aus dem Urlaub, und der Nachbar hat deinen Baum gefällt. Aus Verdacht wird Gewissheit, weil der Holzfrevler das Corpus Delicti nicht etwa entsorgt, sondern auf dem eigenen Grundstück für den häuslichen Kamin eingelagert hat. Die Geschädigten zeigten Großmut. Für eine bessere Zukunft pflanzten sie gemeinsam mit dem Holzfäller als Ersatz eine „Friedenseiche“.

Im weiträumigen Bezirk des Kieler Landgerichts sind derzeit 152 Schiedsfrauen und Schiedsmänner im Amt. Sie schlichten jährlich rund 1500 Streitfälle, die sonst die Zivilgerichte in Kiel, Norderstedt, Bad Segeberg, Plön, Neumünster, Rendsburg und Eckernförde belasten würden. Heute treffen sich die Schlichter der Bezirksvereinigung zur 63. Mitgliederversammlung in Molfsee.

Ins Ehrenamt gewählt werden die Schiedsleute für fünf Jahre von ihrer Gemeindevertretung. Dabei hat sich der Anteil der Frauen im Landgerichtsbezirk innerhalb von zwei Jahren von 20 auf 37 fast verdoppelt. Gefragt sind gestandene Persönlichkeiten ab 30 Jahre. Kontaktfreudig, mit Lebenserfahrung, nicht vorbestraft.

Für ihre gesetzlich geregelte Aufgabe werden die Schiedsleute von professionellen Juristen gründlich aus- und weitergebildet. Dazu gehört auch die Mitwirkung am Täter-Opfer-Ausgleich. Geständige Straftäter, die sich mit dem Geschädigten auf Wiedergutmachung einigen, können mit einem milderen Urteil rechnen. Auch bei Diskriminierung oder Verstößen gegen das Gleichbehandlungsgesetz sind die Schiedsleute erste Adresse. 
Zahlenmäßig sind die 152 Schlichter der Bezirksvereinigung den an den Gerichten eingesetzten 64 Zivilrichtern überlegen. Allerdings bearbeiten Schiedsleute jährlich im Schnitt „nur“ zehn bis zwölf Fälle. Damit entlasten sie die Gerichte spürbar, sagt die Präsidentin des Landgerichts Kiel, Ulrike Hillmann, und hebt die Bedeutung des Schiedsamts für die Verbesserung der allgemeinen Streitkultur hervor.

Als Mediatoren und Mediatorinnen, so die Präsidentin, hielten die Schiedsleute die Parteien dazu an, selbst zur Lösung ihres Konfliktes zu finden. „Ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung und Wahrung des Rechtsfriedens.“ Durch ihre örtliche Präsenz genössen Schiedsleute große Akzeptanz. „Aus meiner Erfahrung kann ich bestätigen, dass sie sehr gute Arbeit leisten.“

Weitere Informationen: www.bds-kiel.de 

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