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24 Neulinge im 19. Landtag

Konstituierende Sitzung 24 Neulinge im 19. Landtag

Küsschen zur Begrüßung, üppige Blumensträuße und zwei gehaltvolle Reden: Schleswig-Holsteins 19. Landtag hat am Dienstag seine Arbeit aufgenommen. Unter den 73 Abgeordneten sind 24 Neulinge. An den Umgang mit den fünf neuen AfD-Abgeordneten muss sich mancher erst gewöhnen.

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Alterspräsident Wolfgang Kubicki (links) vereidigte den wiedergewählten Landtagspräsidenten Klaus Schlie (CDU).

Quelle: Eisenkrätzer, Thomas

Kiel.. Es war FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki (65), der als Alterspräsident in seiner Eröffnungsrede auf die unantastbare Menschenwürde hinwies und darauf, dass sie für jeden einzelnen Menschen gelte, egal welcher Herkunft, welchen Glaubens, welcher Hautfarbe oder sexuellen Orientierung. „Wir sind als Landtag verpflichtet, jeder Form von Fremdenfeindlichkeit, Rassenhass oder Diskriminierung mit aller Macht entschlossen entgegenzutreten“, sagte er. Kubicki war mit dem scheidenden Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) bislang alles andere als zimperlich umgegangen, würdigte ihn jetzt aber für seine klare Haltung zur Flüchtlingspolitik. Die alte Regierung habe in diesem Punkt „Großes geleistet“.

Rechtspopulisten fest im Blick

Auch der wiedergewählte Landtagspräsident nahm die Rechtspopulisten fest in den Blick, ohne auch nur ein einziges Mal den Parteinamen zu erwähnen. Klaus Schlie (CDU) hatte zuvor in geheimer Abstimmung 55 Ja-Stimmen erhalten, elf Abgeordnete votierten gegen ihn, sieben enthielten sich. Schleswig-Holstein sei in seiner Geschichte mehrmals neue Heimat für Flüchtlinge und Migranten, für Menschen aus anderen Ländern und Kulturkreisen geworden, sagte er. „Die Aufgeschlossenheit der Menschen in unserem Bundesland, unsere Weltoffenheit und der in unserem Land besonders ausgeprägte Wert der gelebten Humanität haben immer dazu geführt, dass aus anfänglich Fremden heimatverbundene Schleswig-Holsteiner wurden – und das ist identitätsstiftend für das Land zwischen den Meeren.“

Und dann stand plötzlich AfD-Fraktionschef Jörg Nobis am Rednerpult, um anzukündigen, dass man einem dritten stellvertretenden Parlamentspräsidenten nicht zustimmen werde. Darauf reagierte jedoch niemand. Landtags-Vize wurden mit Stimmen aller anderen Fraktionen Kirsten Eickhoff-Weber (SPD), Oliver Kumbartzky (FDP) – und Rasmus Andresen (Grüne).

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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