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Das ändert sich zum 1. Januar

Jahreswechsel Das ändert sich zum 1. Januar

Von Steuer bis Gesundheit und Banken: Zum 1. Januar stehen einige Änderungen an. Damit Sie im neuen Jahr den Überblick behalten, haben wir alles Wichtige nach Themen sortiert zusammengefasst.

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Zum 1. Januar stehen einige Änderungen an.

Quelle: Oliver Berg/dpa (Archiv)

Das ändert sich bei der Steuer

Grundfreibetrag

Kiel. Der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer steigt um 180 Euro auf 8652 Euro. Das heißt, es werden bei einem Ledigen erst ab einem zu versteuernden Einkommen von mehr als 8652 Euro im Jahr Steuern fällig. Bei Ehepaaren oder eingetragenen Lebenspartnern verdoppelt sich der Betrag auf 17 304 Euro.

Steuererklärung

Nichtarbeitnehmer — etwa Rentner oder Vermieter - müssen erst beim Gesamtbetrag der Einkünfte von mehr als 8652 Euro eine Steuererklärung abgeben, 2015 waren es 180 Euro weniger.

Kinderfreibetrag

Der Freibetrag wird 2016 auf 4608 Euro im Jahr angehoben. Der Kinderfreibetrag steigt um 96 Euro pro Kind, 48 Euro für jeden Elternteil. Er wirkt sich laut Neuem Verband der Lohnsteuerhilfevereine (NVL) vor allem bei höherem Einkommen steuermindernd aus. Der Freibetrag für Betreuung, Erziehung oder Ausbildung bleibt unverändert. Die Summe der Freibeträge beträgt damit 2016 pro Kind und Jahr 7248 Euro.

Kindergeld

Das Kindergeld wird ab 2016 um weitere 2 Euro je Kind und Monat angehoben. Das Kindergeld für das erste und das zweite Kind beträgt damit monatlich jeweils 190 Euro, für das dritte Kind 196 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 221 Euro. Vom kommenden Jahr an muss die Steuer-ID des Kindes sowie des Elternteils, das Kindergeld erhält, angegeben werden.

Kinderzuschlag

Der Kinderzuschlag für Geringverdiener steigt um 20 Euro auf 160 Euro.

Unterhalt

Mit Anhebung des Existenzminimums sind auch 180 Euro höherer Unterhalt als außergewöhnliche Belastung absetzbar. Unterhaltszahlungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehepartner können laut Steuerzahlerbund bis zu einem Betrag von 13 805 Euro im Jahr als Sonderausgaben abgesetzt werden.

Sparer

Freistellungsaufträge sind nach Angaben des Steuerzahlerbundes nur noch mit Steuer-ID gültig: Ab dem 1. Januar 2016 seien Freistellungsaufträge nur noch wirksam, wenn die Steuer-Identifikationsnummer des Sparers vorliege. Laut Verband der Lohnsteuerhilfevereine läuft die Übergangszeit, für die bei Banken vor 2011 erteilte Freistellungsaufträge ohne Steuer-ID noch weiter gelten, Ende 2015 aus. Ein neuer Freistellungsauftrag muss nach Angaben des Bankenverbandes vom Kunden aber nicht gestellt werden. Sollte die Steuer-ID fehlen, reiche es, diese der Bank mitzuteilen.

Freibeträge

Freibeträge bei der Lohnsteuer-Ermäßigung sind zwei Jahre gültig. Erwarten Arbeitnehmer hohe Werbungskosten, Sonderausgaben oder außergewöhnliche Belastungen, können sie beim Finanzamt einen Freibetrag beantragen. Damit wird bereits bei der monatlichen Lohnsteuer ein zu hoher Steuerabzug vermieden. Ab 2016 sind diese Freibeträge zwei Jahre gültig. Bisher mussten sie jährlich neu beantragt werden.

Vorsorgeaufwendungen

Vorsorgeaufwendungen für das Alter können nach Darstellung des Steuerzahlerbundes steuerlich besser abgesetzt werden. Für die Berücksichtigung der Sonderausgaben gelte ein Höchstbetrag von 22 767 Euro (2015: 22 172 Euro). 2016 könnten maximal 82 Prozent (2015: 80 Prozent) abgesetzt werden. Das bedeute, Alleinstehende könnten 18 669 Euro, Ehepaare und eingetragene Lebenspartner 37 338 Euro geltend machen. Bei Arbeitnehmern, die in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, werde der steuerfreie Arbeitgeberanteil von den Vorsorgeaufwendungen abgezogen.

Rentenbesteuerung

Der steuerpflichtige Rentenanteil steigt 2016 von 70 auf 72 Prozent. Somit bleiben nur noch 28 Prozent der ersten vollen Bruttojahresrente steuerfrei. Dieser Anteil gilt für im Jahr 2016 neu hinzukommende Rentnerjahrgänge. Bei Bestandsrenten bleibt der festgesetzte steuerfreie Rentenanteil bestehen.

Kfz-Steuer

Reine Elektrofahrzeuge, die ab dem 1. Januar 2016 zugelassen werden, werden laut Steuerzahlerbund für fünf Jahre von der Kfz-Steuer befreit.

Das ändert sich bei der Gesundheit

Gesetzliche Krankenkassen

Auf Arbeitnehmer kommen 2016 höhere Kassenbeiträge zu. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag, den die Arbeitnehmer alleine schultern müssen, steigt um 0,2 Punkte auf durchschnittlich 1,1 Prozent. Damit erhöht sich der durchschnittliche Gesamtbeitrag auf 15,7 Prozent. Wie hoch der individuelle Zusatzbeitragssatz tatsächlich ausfällt, legt jede Krankenkasse bis Ende 2015 für ihre Mitglieder selbst fest.

Private Krankenversicherungen

Wer privat krankenversichert ist, soll laut Verbraucherzentralen bei seiner Versicherung künftig einfacher in einen anderen Tarif wechseln können.

Sozialabgaben

Gut verdienende Arbeitnehmer müssen etwas höhere Sozialabgaben zahlen. Die Beitragsbemessungsgrenzen, bis zu denen Sozialbeiträge aufs Gehalt fällig werden, steigt bei der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung von derzeit 4125 Euro auf dann 4237,50 Euro im Monat. Bei der Renten- und Arbeitslosenversicherung soll sie im Westen von 6050 auf 6200 Euro angehoben werden, im Osten von 5200 auf 5400 Euro.

Hartz IV

Der Regelsatz für Alleinstehende steigt von derzeit 399 Euro auf 404 Euro. Leben zwei Erwachsene als Ehepaar oder Partner in einem Haushalt, einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft, sollen sie jeweils 364 statt bisher 360 Euro erhalten.

Krankenhäuser

Mit der Krankenhausstrukturreform soll es künftig für besonders gute Leistungen bei Operationen und Patientenversorgung Zuschläge geben. Schlechte Leistungen werden mit Abschlägen geahndet. Krankenhäuser, die durch anhaltend schlechte Qualität auffallen, laufen Gefahr, dass einzelne Abteilungen oder sogar das ganze Haus geschlossen werden. Damit sollen auch Überkapazitäten bei den rund 2000 Krankenhäusern in Deutschland abgebaut werden ohne Abstriche an der Versorgung in der Fläche.

Übergangspflege

Patienten, die nach einem Krankenhausaufenthalt oder einer ambulanten Behandlung vorübergehend weiter versorgt werden müssen, können eine Kurzzeitpflege als neue Leistung der Krankenkassen in Anspruch nehmen. Außerdem werden die Ansprüche auf häusliche Krankenpflege und Haushaltshilfe erweitert.

Pflege

Mit dem Pflegestärkungsgesetz bekommen Patienten mit Demenz, mit nachlassenden geistigen Fähigkeiten, den gleichen Zugang zu Pflegeleistungen wie körperlich Behinderte. Die bisherigen drei Pflegestufen sollen auf fünf Pflegegrade erweitert werden. Damit kann die Bewertung von Pflegebedürftigkeit individueller gestaltet werden. Da die Umstellungen einige Zeit in Anspruch nehmen, wird das neue Begutachtungsverfahren tatsächlich erst 2017 starten. Dann wird auch der Beitrag zur Pflegeversicherung von 2,35 Prozent auf 2,55 Prozent (2,8 Prozent für Kinderlose) erhöht.

Palliativmedizin

Die Versorgung sterbenskranker Menschen wird verbessert. Das Gesetz sieht vor, dass in ländlichen Regionen die „spezialisierte ambulante Palliativversorgung“ ausgebaut wird. Die finanzielle Ausstattung stationärer Kinder- und Erwachsenenhospize wird verbessert. Bei den Zuschüssen für ambulante Hospizdienste werden neben den Personalkosten auch Sachkosten wie Fahrten ehrenamtlicher Mitarbeiter berücksichtigt. Kooperationen von Pflegeheimen mit Haus- und Fachärzten zur Versorgung Betroffener sind künftig nicht mehr nur freiwillig, sondern sollen von den Vertragspartnern abgeschlossen werden.

Sterbehilfe

Geschäftsmäßige Beihilfe zur Selbsttötung ist in Deutschland künftig strafbar. Mit der Neuregelung dürfen Vereine oder Einzelpersonen keine Sterbehilfe als Dienstleistung mehr anbieten. Wenn etwa einem unheilbar Krebskranken geschäftsmäßig ein tödliches Medikament zur Verfügung gestellt wird, drohen bis zu drei Jahre Haft. Die prinzipielle Straflosigkeit des Suizids wird nicht infrage gestellt.

Facharzttermin

Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) sollen bei der Suche nach einem Facharzttermin helfen. Sie sollen den Versicherten innerhalb einer Woche einen Facharzttermin in zumutbarer Entfernung vorschlagen. Die Wartezeit auf den Termin darf 4 Wochen nicht überschreiten. Ein Anspruch auf einen bestimmten Arzt besteht nicht.

Das ändert sich bei Banken und Versicherungen

Dispozinsen

Verbraucher sollen künftig besser vor hohen Dispozinsen geschützt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht, aber noch nicht endgültig verabschiedet. Vorgesehen ist, dass Banken und Sparkassen ein Gespräch über kostengünstigere Alternativen anbieten müssen, wenn jemand seinen Dispokredit ein halbes Jahr lang zu durchschnittlich mehr als 75 Prozent ausschöpft oder sein Konto stark überzieht. Die aktuellen Zinssätze müssen im Internet veröffentlicht werden.

Immobilienkredite

Derselbe Gesetzentwurf verpflichtet außerdem Kreditgeber, Kunden vor der Vergabe von Immobiliendarlehen streng auf Kreditwürdigkeit zu prüfen und umfassend über das Angebot zu informieren. Verletzt die Bank oder Sparkasse diese Pflichten, so kann der Kunde seinen Kreditvertrag jederzeit kündigen. Dann entfällt die sonst übliche Vorfälligkeitsentschädigung. Dies kann laut Verbraucherzentrale zur Folge haben, dass Institute kreditsuchende Kunden häufiger als bislang zurückweisen werden, wenn die Bonität nicht ausreicht.

Bausparkassen

Die unter den Niedrigzinsen leidenden Bausparkassen dürfen ihre Geschäfte ausweiten. Neben ihrem Kerngeschäft können sie verstärkt auch gewöhnliche Baudarlehen vergeben. Ferner erhalten sie die Möglichkeit, Hypothekenpfandbriefe auszugeben und einen Teil ihres Vermögens in Aktien anzulegen. Für den einzelnen Bausparer ändert sich nichts.

Bankenunion

Der Europäische Bankenabwicklungsfonds und der Einheitliche Europäische Abwicklungsmechanismus gehen am 1. Januar 2016 an den Start. Im Falle einer Bankenabwicklung gilt eine klare Reihenfolge: erst haften die Eigentümer und Gläubiger, dann der Europäische Bankenabwicklungsfonds, der aus Mitteln der Banken finanziert wird. Nur wenn dies nicht ausreichen sollte, können Mittel der Steuerzahler zum Einsatz kommen.

Versicherungsaufsicht

Für Versicherungsunternehmen gelten EU-weit schärfere Eigenkapitalregeln. Nach den am 1. Januar in Kraft tretenden neuen Regeln („Solvency II“) richtet sich ihr Kapitalbedarf weit stärker als bisher nach den Risiken, die Versicherer mit ihren langfristigen Verpflichtungen eingehen.

Das ändert sich bei Wohngeld und Co.

Reform des Wohngeldrechts

Haushalte mit geringem Einkommen erhalten vom 1. Januar an mehr Mietzuschuss. Während an einen Zwei-Personen-Haushalt mit Wohngeldanspruch im Jahr 2012 noch durchschnittlich 112 Euro pro Monat gezahlt wurden, steigt dieser Betrag jetzt auf durchschnittlich 186 Euro. Auch die Zahl der Anspruchsberechtigten steigt.

Strompreise

Viele Netzbetreiber werden nach Angaben der Verbraucherzentrale 2016 die Entgelte erhöhen, außerdem steige die Ökostromumlage. Zwar sinken die Preise an der Strombörse, unter dem Strich werde Strom aber wohl für viele Haushalte teurer.

Briefkosten

Vom 1. Januar 2016 an müssen sich Verbraucher in Deutschland erneut an höhere Briefpreise und neue Briefmarken gewöhnen. Es steigen unter anderem das Briefporto für den Standardbrief (bis 20 Gramm) von 62 Cent auf 70 Cent und der Maxibrief (bis 1000 Gramm) von 2,40 auf 2,60 Euro. Ein Einschreiben innerhalb Deutschlands und ins Ausland wird künftig 2,50 Euro kosten, statt der bisherigen 2,15 Euro.

Das ändert sich bei Elektroartikeln und Co.

Fernsehen

Wer per Antenne fernsieht, kann sich laut Verbraucherzentralen im neuen Jahr über den verbesserten Standard DVB-T2 freuen — der ab 2016 schrittweise komme. Die Zuschauer bekämen dadurch bessere Fernsehbilder und mehr Programme.

Rauchmelder

In drei Bundesländern läuft laut Verbraucherzentralen zum Jahreswechsel die Frist ab, um in bestehenden Gebäuden Rauchmelder zu installieren. Ab Anfang 2016 müssen in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt auch in älteren Gebäuden Rauchwarner angebracht sein. Für Neubauten gelte die Pflicht schon in fast allen Bundesländern. In Sachsen greife sie ab dem neuen Jahr — nur Berlin und Brandenburg hätten noch keine Rauchmelderpflicht. In Nordrhein-Westfalen müssten bestehende Gebäude bis Ende 2016 in Schlafräumen, Kinderzimmern und Fluren, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, mit Rauchmeldern ausgestattet werden.

Effizienzlabel

Neue Heizgeräte müssen schon seit vergangenem September das EU-Energielabel tragen — ähnlich wie Waschmaschinen. Ergänzt wird dieses laut Verbraucherzentralen vom 1. Januar 2016 an durch eine eigene Kennzeichnung für Heizungsgeräte im Bestand, das „Nationale Effizienzlabel für Altgeräte“. Schritt für Schritt sollen ab 2016 alle Heizkessel, die älter als 15 Jahre sind, gekennzeichnet werden, zum Beispiel von einem Energieberater oder dem Schornsteinfeger. Das Anbringen des Labels sei kostenlos, dürfe aber auch nicht verweigert werden.

Energielabel II

Ein Energielabel gibt es nach Angaben der Verbraucherzentralen vom 1. Januar an auch für Wohnraumlüftungsgeräte.

Elektroschrott

Auch große Handelsgeschäfte sind nach Angaben der Verbraucherzentralen künftig verpflichtet, ausrangierte Elektrogeräte zurücknehmen. Verbraucher seien verpflichtet, ihre ausrangierten Elektro- und Elektronikgeräte separat vom Hausmüll zu entsorgen. Dies könnten sie bisher bei den kommunalen Sammelstellen tun. Ab 24. Juli 2016 müssten auch große Geschäfte ausgediente Smartphones, Toaster oder Fernseher kostenlos zurücknehmen.

Frauenquote

Das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in den Chefetagen gilt zwar schon seit dem 1. Mai 2015. Doch erst in diesem Jahr müssen mehr als 100 börsennotierte, voll mitbestimmungspflichtige Unternehmen sukzessive die 30-Prozent-Quote bei der Neubesetzung von Aufsichtsratsposten umsetzen. Wenn sie das nicht tun, bleibt der Posten unbesetzt.

Verträge von Nachwuchswissenschaftlern

Extrem kurzfristige Zeitverträge für Zehntausende Beschäftigte an den Hochschulen soll es nicht mehr geben. Mit der Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes von 2007 sollen verlässlichere Karrierewege für den Nachwuchs sichergestellt werden. Bisher hatte etwa jeder zweite Arbeitsvertrag an den Hochschulen nur ein Jahr Laufzeit. Diese soll sich nun „im wesentlichen“ daran orientieren, wie lang eine Promotion oder ein Forschungsprojekt dauert.

Buchführung

Nach Angaben des Steuerzahlerbundes und NVL steigen die Grenzwerte für die Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten im Handelsgesetzbuch und in der Abgabenordnung. Unternehmer, deren Gewinn im Jahr nicht mehr als 60 000 Euro beträgt und die maximal 600 000 Euro umsetzen, seien von der Buchführung befreit.

Zoll

Die Zollverwaltung wird angesichts zusätzlicher Aufgaben neu aufgestellt und straffer organisiert. Über eine Generalzolldirektion mit Hauptsitz in Bonn sollen künftig Aufgaben an einer Stelle gebündelt werden. Ein gemeinsames Lagezentrum innerhalb der Generalzolldirektion soll auch nachts und am Wochenende eine zügige, bundesweit koordinierte Reaktion des Zolls ermöglichen.

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Ein Artikel von
KN-online (Kieler Nachrichten)

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