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Nach Abschiebung: Kreis stellt sich stur

Kirchbarkau Nach Abschiebung: Kreis stellt sich stur

Die Auseinandersetzung um die Abschiebung der albanischen Familie aus Kirchbarkau spitzt sich zu: Donnerstag versammelten sich spontan rund 100 Unterstützer der Familie vor dem Wohnhaus. Zuvor hatte der Kreis klar gemacht, dass man die Familie ohne Aufenthaltsstatus nicht zurückholen will.

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Spontan versammelten sich am Donnerstag rund 100 Unterstützer der Familie vor dem Wohnhaus.

Kirchbarkau. Die Akte der Familie soll am heutigen Freitag an die Härtefallkommission versendet werden, teilte Kreissprecher René Hendricks auf Anfrage mit. Die Härtefallkommission wolle sich einen Überblick über die Akte verschaffen. „Der Kreis Plön beabsichtigt nicht, die Familie vorzeitig zurück zu holen. Denn die bisherige Praxis der Härtefallkommission legt die Vermutung nahe, dass ein Härtefall abgelehnt wird“, sagte Hendricks.

Das bedeutet: Nur wenn die Härtefallkommission zugunsten der Familie C. entscheiden würde, würde der Kreis überhaupt nach einer Rückkehrmöglichkeit suchen. Beim Innenministerium heißt es aber, dass die Härtefallkommission bei Abwesenheit der Familie gar keinen Beschluss fassen darf: „Eine Befassung durch die Härtefallkommission ist gem. § 23a Aufenthaltsgesetz rechtlich ausgeschlossen, wenn sich die Betroffenen nicht (mehr) im Bundesgebiet aufhalten.“

Die Familie müsste also zuerst zurückkommen, dann könnte sich die Härtefallkommission damit befassen. Eine solche Rückkehr wäre nach Meinung von Juristen auch kurzfristig durchaus möglich, wenn der Kreis Plön den Weg über eine Betretenserlaubnis wählen würde. Dazu ist der Kreis ganz offensichtlich aber nicht bereit. Wie die Entscheidung der Härtefallkommission dann ausfallen würde, ist offen. Ein positives Votum wäre nach Einschätzung des stellvertretenden Flüchtlingsbeauftragten Torsten Döhring aber nicht per se ausgeschlossen.

Die Aussagen des Kreissprechers verstärkte am Donnerstagabend in Kirchbarkau noch die Empörung und Wut. Dort hatten Bürger immer wieder gefordert, dass die Ausländerbehörde alle Chancen ausschöpft, um die Familie zurückzuholen. „Diese Familie ist durch Behördenversagen um die Chance gebracht worden, über den Weg der Härtefallkommission hier bleiben zu können. Der Kreis ist jetzt zumindest in der moralischen Pflicht, der Familie diese Chance zurückzugeben. Das ist eine unfassbare Arroganz – auch gegenüber der Härtefallkommission“, sagte Sven Düssler.

In Kirchbarkau hat sich derweil eine große Unterstützergruppe vernetzt. Am Donnerstag befestigten Freunde ein Banner am Wohnhaus der Familie. Auf dem Banner haben viele Kinder und Erwachsenen ihre Erinnerungen an die Familie verewigt.

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Albanische Familie
Foto: Bürger aus Kirchbarkau demonstrierten für die abgeschobene Flüchtlingsfamilie.

Im Konflikt um die Abschiebung einer gut integrierten albanischen Familie aus dem Kreis Plön befürwortet die Härtefallkommission des Landes eine Rückkehr für den Fall, dass die Familie dies möchte.

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