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Justiz im Norden ist stark belastet

Aufwendige Ermittlungen Justiz im Norden ist stark belastet

Die Komplexität von Ermittlungen im Bereich der Kinderpornografie und aufwendige Fälle von Korruption belasten die Arbeit der Justiz in Schleswig-Holstein. Einen Anstieg gab es auch bei den Einbrüchen. Aber gerade da sieht Vize-Generalstaatsanwalt Döpper erste Erfolge.

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Die Komplexität von Ermittlungen im Bereich der Kinderpornografie und aufwendige Fälle von Korruption belasten die Arbeit der Justiz in Schleswig-Holstein.

Quelle: Arne Dedert/ dpa ( Archiv)

Kiel. Korruption, komplexe Ermittlungen im Bereich Kinderpornografie und Einbrüche machen den 177 Staatsanwälten in Schleswig-Holstein viel Arbeit. Die als Reaktion auf den Anstieg der Einbrüche von den Staatsanwaltschaften eingerichteten Sonderdezernate zeigten aber bereits Wirkung, sagte Vize-Generalstaatsanwalt Ralph Döpper am Donnerstag bei der Vorstellung des Jahresberichts. „So ist in den vergangenen Monaten eine Vielzahl von Haftbefehlen durch die Staatsanwaltschaft beantragt und von den Gerichten auch erlassen worden - insbesondere gegen osteuropäische Tätergruppierungen.“

Ein Teil der Ermittlungsverfahren sei deutlich beschleunigt worden. „Eins ist mir erinnerlich: Da hat es drei Tage gedauert von der Tat bis zur Verurteilung“, sagte Döpper. Die von den Behörden ergriffenen Schritte wie der verbesserte Informationsfluss zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten zeigten Wirkung. Diese werde zu niedrigen Zahlen führen.

Die Zahl der Verfahren wegen Einbrüchen in Häuser und Wohnungen war 2015 im Vorjahresvergleich um neun Prozent auf 7804 Ermittlungsverfahren angestiegen. Bekannt sind den Ermittlungen aber nur 809 Tatverdächtige.

Die Korruption zählt ebenso zu den aufwendigen Ermittlungsbereichen. „Korruption liegt eben nur selten eindeutig auf der Hand“, sagte die Leiterin der Zentralstelle Korruption bei der Generalstaatsanwaltschaft, Silke Füssinger. So stieg die Zahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren von 93 auf 109 Fälle. Die Behörden ermittelte gegen 160 Beschuldigte (2014: 180).

Allein im vergangenen Jahr durchsuchten Beamte im Zusammenhang mit Korruptionsfällen 104 Objekte. Zu den Aufsehen erregendsten Erfolgen der Ermittler zählt die Verurteilung eines 67-Jährigen im Dezember 2015 wegen gewerbs- und bandenmäßiger Bestechung in vier Fällen zu zwei Jahren auf Bewährung. Der damalige Leiter der Führerscheinstelle des Kreises Steinburg in Itzehoe soll ihm jahrelang illegal Fahrerlaubnisse erteilt und von ihm dafür Bestechungsgeld kassiert haben. Der Mann wurde bereits rechtskräftig verurteilt.

Die Zahl aller Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften nahm im Vergleich zu 2014 leicht um knapp 5000 auf 278 238 Fälle ab. Parallel stieg die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen um 876 auf nunmehr 156 549 Personen an. „Schleswig-Holstein ist nach wie vor ein sehr sicheres Bundesland“, sagte Vize-Generalstaatsanwalt Döpper.

Erfreulich ist der seit 2008 anhaltende Rückgang der Gewaltkriminalität von Jugendlichen - von 16 431 Beschuldigten auf 5288. Parallel dazu sank die Zahl der Ermittlungsverfahren zu Tötungsfällen, Raub oder Körperverletzung weiter auf 21 222 Fälle (2014: 23 283).

Kompiliziert gestalten sich dagegen die Ermittlungen im Bereich Kinderpornografie. „Oftmals befinden sich Provider im Ausland“, sagte Döpper. Dazu kämen umfangreiche Sichtungen von Beweismaterial. „Kinderpornografie ist ohne digitale Verbreitung kaum noch vorstellbar.“

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