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Autonome trommeln zum Protest

Beatrix von Storch (AfD) in Kiel Autonome trommeln zum Protest

Die Kieler Polizei bereitet sich auf einen heißen Wochenausklang vor. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und Europaabgeordnete Beatrix von Storch kommt Freitag nach Kiel und wird um 19 Uhr vor Mitgliedern über ihre Erfahrungen im EU-Parlament sprechen.

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Beim Parteitag der AfD in der Kieler Sparkassen-Arena musste 2015 die Polizei zahlreiche Gegendemonstranten abdrängen und von dem Veranstaltungsort fernhalten.

Quelle: Frank Behling

Kiel. Zu dem Vortrag unter dem Titel „Die Macht der EU – die Ohnmacht Deutschlands?“ werden in der Geschäftsstelle im Walkerdamm nicht nur viele Mitglieder und Sympathisanten der Partei erwartet. Auch zahlreiche Gegner der AfD trommeln für eine Protestveranstaltung.

 Für 18 Uhr wurde eine Demonstration vor der Geschäftsstelle der AfD angemeldet. Da dazu auch autonome Kräfte erwartet werden, rüstet sich die Polizei für alle Fälle. „Wir werden uns mit ausreichend starken Kräften aus Kiel und Eutin vorbereiten“, sagte Kiels Polizeisprecher Oliver Pohl. Genaue Angaben zur Zahl der Beamten machte er nicht. Mit Straßensperrungen rund um den Walkerdamm und die Hopfenstraße muss aber gerechnet werden.

 Aufgerufen haben zu der Demonstration unter dem Motto „Gemeinsam gegen den Kiel-Besuch der AfD-Ideologin“ verschiedene linke Gruppierungen wie die Antifaschistische Aktion Kiel, der AStA Uni Kiel und auch die Juso-Hochschulgruppe Kiel sowie die Offene Linke Hochschulgruppe Kiel. Sie wollen laut einer Ankündigung im Netz der AfD-Frau „einen gebührenden Empfang bereiten“ und die Veranstaltung nicht „unkommentiert hinnehmen“. Zuletzt hatte es im April 2015 beim Parteitag der AfD in Kiel Ausschreitungen bei einer Gegenkundgebung durch Autonome gegeben.

 Ob zu der Veranstaltung auch Aktivisten aus dem rechtsradikalen Umfeld kommen, ist offen. Die Rechtsextremisten haben in Kiel aber andere Probleme: Wie aus der Internetseite des Landesverbandes der NPD hervorgeht, hat sich der Kreisverband Kiel-Plön gerade aufgelöst. Diesen Trend beobachtet auch der Verfassungsschutz. „In diesem Monat hat sich ein neuer Kreisverband Mittelholstein der NPD gebildet. Er ist eine Verschmelzung der ehemaligen Kreisverbände Kiel/Plön, Rendsburg-Eckernförde und Segeberg/Neumünster“, heißt es beim Verfassungsschutz. Gründe sollen fehlendes Personal sowie die organisatorischen Defizite der Partei sein. Der Kreisverband Kiel/Plön der NPD sei schon seit längerer Zeit organisatorisch und personell schwach aufgestellt, teilte die Behörde mit. Ein erkennbares Zeichen sei die Tatsache, dass selbst die NPD in Kiel nicht mehr in der Lage sei, Aktionen durchzuführen oder die eigene Internetseite entsprechend zu pflegen.

 Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes lag die Mitgliederzahl des Kreisverbandes Kiel/Plön zuletzt im kleineren zweistelligen Bereich. Ein Mitglied ist weiterhin Ratsherr Hermann Gutsche. Er wollte gestern die Entwicklung der Partei nicht kommentieren. 2013 trat er zur Kommunalwahl für die Wahlalternative Kieler Bürger an und sitzt als fraktionsloses Mitglied im Rat.

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Frank Behling
Lokalredaktion Kiel/SH

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