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Die KN laden zum Talk über Flüchtlinge

Expertenrunde in Audimax Die KN laden zum Talk über Flüchtlinge

Der Zustrom der Flüchtlinge stellt Schleswig-Holstein vor Herausforderungen. Die Kieler Nachrichten laden die Bürger ein, Probleme und Lösungswege zu diskutieren. Mit dabei beim KN-Talk am 14. Oktober im Audimax sind Innenminister Stefan Studt (SPD), Landrat Rolf-Oliver Schwemer (parteilos), Idun Hübner von der Beratungsstelle ZBBS sowie Vertreter von Flüchtlingen und weitere Experten.

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Wie bereits im Vorjahr laden die Kieler Nachrichten auch 2015 zum Talk ins Audimax.

Quelle: Uwe Paesler (Archiv)

Kiel. Die Leser haben bereits vorab die Möglichkeit, konkrete Fragen zu formulieren, die beim KN-Talk beantwortet werden sollten. Mailen Sie Ihre Fragen bitte an: fluechtlinge@kieler-nachrichten.de.

Die Diskussion am Mittwoch, 14. Oktober, beginnt um 20 Uhr im Audimax der Kieler Universität am Christian-Albrechts-Platz. Der Eintritt ist frei.

Bereits in den nächsten Tagen beantwortet die Redaktion Fragen der Leser, zum Beispiel:

Was ist ein Flüchtling?

Der Begriff Flüchtlinge umfasst alle Menschen, die sich in ein Land retten. Im Zuge des Asylantrags eines Menschen entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), ob der Antragsteller einen Asylanspruch hat, unter die Genfer Flüchtlingskonvention fällt oder ein Aufenthaltsrecht als „subsidiär Schutzberechtigter“ erhält. Wer keinen Schutzstatus bekommt, muss wieder ausreisen.

Wer ist asylberechtigt?

§16a des Grundgesetzes regelt dies unmissverständlich: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Anträge werden individuell bearbeitet, wobei die Bundesrepublik Not aufgrund von Armut oder Bürgerkrieg als Grund nicht akzeptiert.

Was beschreibt die Genfer Konvention?

Laut dem humanitären Abkommen der Genfer Konvention sind Flüchtlinge Menschen, die aufgrund von Rasse, Religion, Nationalität, politischer Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe bedroht und zur Flucht gezwungen sind – im Gegensatz zu Migranten, die aus eigenem Antrieb ihr Land verlassen. Anders als bei Asylberechtigten muss die Gefahr nicht vom Staat herrühren, sondern kann auch von Parteien oder Organisationen ausgehen.

Wie geht man mit Kriegsflüchtlingen um?

Sie stehen unter subsidiärem Schutz, der für Menschen gilt, denen im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht: Todesstrafe, Folter, unmenschliche Bestrafung oder eine ernsthafte Bedrohung infolge von Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts. Berechtigte erhalten eine Aufenthaltserlaubnis von einem Jahr, die danach um weitere zwei Jahre verlängert werden kann.

Wer wird geduldet?

Wer kein Asyl und demnach keine Aufenthaltserlaubnis erhält, ist von Abschiebung bedroht. Wer krank ist oder über keinen Pass verfügt, darf vorläufig bleiben. Diese Stundung wird regelmäßig überprüft.

Wo kann man in Schleswig-Holstein Asyl beantragen?

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg hat in den Bundesländern Außenstellen eingerichtet – und genau hier liegt der Flaschenhals: In Schleswig-Holstein gibt es bislang nur eine, in Neumünster. Für Mitte/Ende Oktober wird eine weitere Außenstelle in Kiel angekündigt, Boostedt soll Anfang 2016 folgen, darüber hinaus plant man Stellen in Eggebek (Schleswig-Flensburg), Seeth (Nordfriesland), Lübeck und Rendsburg.

Wie lange dauert es in Schleswig-Holstein, bis über einen Antrag entschieden wird?

Mindestens ein halbes Jahr, wobei es sehr viel länger dauern kann. Generell gilt: Innerhalb der ersten zwei bis drei Wochen ist beim BAMF ein vereinfachter Antrag zu stellen. Nach drei bis fünf Monaten folgt ein Termin, um einen ausführlichen Asylantrag zu stellen. Bis zur persönlichen Anhörung, bei der der Flüchtling einem BAMF-Mitarbeiter seine genauen Gründe darlegen muss, zieht ein weiterer Monat ins Land. Bis endgültig entschieden ist, vergeht in Schleswig-Holstein im Schnitt ein halbes Jahr.

Wie viele Flüchtlinge muss der Norden aufnehmen?

Das Verteilen erfolgt nach dem Königsteiner Schlüssel (bemessen nach Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft). Schleswig-Holstein muss rund 3,4 Prozent aufnehmen. Weil es derzeit mehr sind, werden Flüchtlinge teils umgeleitet, so wie Anfang Oktober 30 Flüchtlinge aus Kiel in andere Bundesländer.

Von Christian Hiersemenzel und Heike Stüben

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Ein Artikel von
KN-online (Kieler Nachrichten)

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