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Abschiebung nicht zu beanstanden

Fall Kirchbarkau Abschiebung nicht zu beanstanden

Die Abschiebung einer sechsköpfigen albanischen Familie aus Kirchbarkau, die im privaten Umfeld scharfe Proteste auslöste, ist nicht zu beanstanden. Innen-Staatssekretär Torsten Geerdts (CDU) räumte im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags aber Behördenpannen ein.

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Die Unterstützer der Familie (v.l.) Marie-Charlotte Wahl, Daniel von Hoenning und Pastor Felix Meyer-Zurwelle im Gespräch mit Ausschussmitglied Werner Kalinka.

Quelle: Sonja Paar

Kiel/Kirchbarkau. In dem Verfahren habe es eine „Verkettung mehrerer Kommunikationsschwierigkeiten“ gegeben. Geerdts appellierte an alle Beteiligten, die Möglichkeiten einer Rückkehr der Familie nach Deutschland zu prüfen.

Dies müsse aber nach den Regeln des Aufenthaltsrechts bewertet werden, sagte Geerdts. Das heißt: Das Wiedereinreiseverbot muss aufgehoben werden. Und die Familie muss darlegen, zu welchem Zweck die Einreise erfolgen soll

Vor dem Ausschuss sollte geklärt werden, inwieweit der Kreis Plön als zuständige Ausländerbehörde durch nachlässigen Umgang mit dem Härtefallantrag der Familie die Abschiebung befördert haben könnte. Eine Abschiebung, die nach Auffassung der Unterstützer, Nachbarn und Freunde, gar nicht hätte passieren dürfen.

Kreisverwaltung räumte Fehler ein

Tatsächlich hatte die Kreisverwaltung Fehler eingeräumt – angeblich aufgrund von Arbeitsüberlastung sei eine entscheidende E-Mail nicht gelesen worden. So kam der Antrag auf Härtefallregelung erst in Gang, als es zu spät war.

Dass sich solche Fehler und Pannen nicht wiederholen dürften, war die Quintessenz der Ausschusssitzung. „Transparenz gehört zum Verfahren dazu“, sagte Landrätin Stephanie Ladwig nach der Sitzung, „nur so kann man etwas verbessern.“

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Ein Artikel von
Ralph Böttcher
Ressortleiter Ostholsteiner Zeitung

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Foto: Die Familie C. im Sommer in Kirchbarkau: Die Eltern und ihre vier Kinder nennen die Gemeinde ihre Heimat. Hier haben sie viele Freunde gefunden.

Die albanische Familie, die vor vier Wochen aus Kirchbarkau rechtskräftig abgeschoben wurde, hofft auf eine baldige Rückkehr nach Schleswig-Holstein. Die Hürden dafür sind jedoch sehr hoch. Der Unterstützerkreis der Familie will dennoch nicht aufgeben.

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