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Mehr Asylverfahren vor Gericht entschieden

2015 Mehr Asylverfahren vor Gericht entschieden

Wenn Asylbewerber oder Flüchtlinge nicht anerkannt werden, gehen sie oft vor Gericht. In Schleswig-Holstein konnte die Justiz 2015 fast 70 Prozent mehr Asylverfahren als im Jahr zuvor abschließen. Personalaufstockungen sind der zentrale Grund hierfür.

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Wenn Asylbewerber oder Flüchtlinge nicht anerkannt werden, gehen sie oft vor Gericht.

Quelle: dpa

Schleswig. Die Justiz in Schleswig-Holstein hat im vergangenen Jahr so viele Asylverfahren bearbeitet wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Insgesamt wurden 2079 Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Schleswig erledigt — das waren 835 oder fast 70 Prozent mehr als noch im Jahr 2014, teilte ein Gerichtssprecher am Montag auf Anfrage mit. Ob es sich um eine neue Rekordzahl in der Nachkriegsgeschichte handelt, konnte er nicht sagen: „In jedem Fall ist es die höchste Zahl seit den hohen Asylbewerberzahlen in den 1990er Jahren.“ Es seien sogar 134 mehr Anträge abgearbeitet worden als neue Verfahren eingingen.

Als Hauptgrund für die massiv gestiegene Zahl erledigter Verfahren nannte der Sprecher Personalaufstockungen am Gericht. Auch die Konzentration von Asylverfahren auf zwei Kammern spiele eine Rolle. Außerdem habe Schleswig seit Dezember eine neue Kammer, so dass es jetzt insgesamt 13 Kammern gebe. In Schleswig werden alle Asyl-Gerichtverfahren für Schleswig-Holstein bearbeitet.

Ob die Zahl abgelehnter Asylbewerber oder Flüchtlinge, die in Schleswig vor Gericht ziehen, 2016 weiter steigen wird, sei nicht absehbar. Dies hänge davon ab, ob das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wie angekündigt mehr Asylverfahren bearbeiten werde. Viele der mehr als eine Million Flüchtlinge, die 2015 nach Deutschland gekommen seien, hätten noch keinen Asylbescheid vom Bundesamt erhalten. „Wir sind ganz gut aufgestellt und fühlen uns gewappnet“, sagte der Gerichtssprecher.

"Zeitweilige Bearbeitungsrückstände"

Seit 2011 hat sich die jährliche Zahl der eingegangenen Asylverfahren weit mehr als verdoppelt — von 831 auf zuletzt 1945 im vergangenen Jahr. Und die Zahl der erledigten Verfahren hat sich sogar mehr als verdreifacht(2011: 653 / 2015: 2079). Zum Stichtag 31. Dezember 2015 gab es einen Bestand von 944 Asylverfahren vor dem Verwaltungsgericht. Die Verfahrensdauer sank seit 2012 von 15 Monate auf 10,5 Monate zuletzt. Der erhebliche Anstieg der Eingangszahlen habe „zu zeitweiligen Bearbeitungsrückständen“ geführt. „Hinzu traten Probleme bei der Bereitstellung der Verfahrensakten durch das Bundesamt“, hieß es in Schleswig.

Bei den meisten Asylverfahren vor dem Verwaltungsgericht ging es 2015 um Syrer (24 Prozent), gefolgt von Afghanen (15 Prozent). Verfahren mit Klägern aus den inzwischen als sichere Herkunftsländer eingestuften Balkan-Staaten Serbien, Albanien und Kosovo machten zusammen 31 Prozent aus. In der Statistik der Herkunftsländer sind außerdem Irak (9 Prozent), Iran (4 Prozent), Russische Föderation (3 Prozent), Somalia (2 Prozent) sowie Sonstige (8 Prozent) aufgeführt.

Der Anteil sogenannter „Dublin-/Sicherer-Drittstaat-Verfahren“ betrug bei den 1545 Asylverfahren 57 Prozent (881 Fälle). Die Erfolgsquote bei Dublin-Verfahren betrugt bei Eilverfahren lediglich 0,85 Prozent (3 von 354). Im Hauptsacheverfahren war fast jede fünfte Klage erfolgreich (Quote 19,91 Prozent, 88 von 442 Verfahren). In den sonstigen Asylverfahren war nur jeder 20. Widerspruch im Eilverfahren (4,84 Prozent, 17 von 351 Verfahren) erfolgreich, im Hauptsacheverfahren fast jeder fünfte (18,45 Prozent, 172 von 932 Fällen).

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