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"Bäume wachsen nicht in den Himmel"

Finanzministerin warnt: "Bäume wachsen nicht in den Himmel"

Die nächste Landesregierung kann sich finanziell keine großen Sprünge erlauben. Das geht aus den Planzahlen hervor, die Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Dienstag vorlegte. Demnach kann das Land bis 2020 nur mit vergleichsweise geringen Überschüssen von bis zu 100 Millionen Euro rechnen.

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Keine rosige Prognose: Finanzministerin Monika Heinold (Grüne)

Quelle: Carsten Rehder

Kiel. "Schleswig-Holstein ist noch immer Konsolidierungsland und wird sich auch zukünftig anstrengen müssen, um nicht erneut in die Schuldenfalle zu geraten", sagte Heinold im Landeshaus. Der Rekordabschluss für das vergangene Jahr von mehr als 500 Millionen Euro sollte "nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen". Für das laufende Jahr erwartet Heinold einen Überschuss von 36 Millionen Euro. In den Folgejahren sollen es 37, 54 und 95 Millionen Euro sein. Ab 2021 sollen die Überschüsse dann jeweils mehr als 200 Millionen Euro betragen.

In der neuen Finanzplanung (bis 2027) wird auch die Belastung durch die HSH Nordbank abgebildet. Für die Risikovorsorge sind 2019 bereits 30 Millionen Euro eingestellt. Diese Summe steigt bis 2027 auf 140 Millionen Euro. Mit dem Geld will das Land Zinsen für HSH-Schulden begleichen. Sie könnten für Schleswig-Holstein bis zu acht Milliarden Euro betragen.

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Ein Artikel von
Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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