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Bilanz eines historischen Jahres

Flüchtlinge in Schleswig-Holstein Bilanz eines historischen Jahres

Immer wieder hatte die Regierung die Zahlen korrigiert, am Montag legte sich Innenminister Stefan Studt (SPD) fest: Bis Ende 2015 werden mehr als 50.000 Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein gekommen sein. 26.800 Menschen wurden bisher an die Kreise und kreisfreien Städte verteilt.

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Bis Ende 2015 werden mehr als 50.000 Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein gekommen sein.

Quelle: Frank Peter

Kiel. Langfristig werden nach Einschätzung Studts etwa 30 000 bleiben. 2015 sei Jahr der Flüchtlinge gewesen, 2016 werde „das Jahr der Integration“, sagte der Minister.

Wie viele Menschen im nächsten Jahr nach Schleswig-Holstein kommen, um Krieg und Terror hinter sich zu lassen, könne derzeit niemand seriös vorhersagen, stellte Studt fest. Vor einem Jahr hatte der Bund für den Norden 8500 Flüchtlinge prognostiziert und damit kräftig daneben gelegen. „Als wir sehr früh mit 20000 rechneten, wurden wir gerüffelt.“ Auch diese Zahl war aber schnell hinfällig. Ab Juni/Juli stiegen die Flüchtlingszahlen stark an, im September waren es dann gut 10000 Flüchtlinge. Seitdem ist keine Entspannung in Sicht.

 Die Entscheidung, die Landespolizei mit der Organisation von Erstaufnahmeeinrichtungen zu beauftragen, habe sich als „goldrichtig“ erwiesen, stellte Studt fest. Derzeit gibt es im Land etwa 15000 Plätze in 14 Liegenschaften, drei weitere sind im Aufbau. Ob darüber hinaus Bedarf besteht, werde man Anfang 2016 erörtern, sagte der Minister. Er hatte bei Ortsterminen wiederholt darauf hingewiesen, dass er die Vierer-Belegung von Wohncontainern für zu viel halte, und auf das besondere Schutzbedürfnis von Familien und allein reisenden Frauen hingewiesen. Auf Dauer setze die Landesregierung auf zwei bis drei qualifizierte Aufnahmeeinrichtungen, in denen die vollständige Verwaltungsbearbeitung und medizinische Erstversorgung gewährleistet ist. Gesetzt sei Boostedt, gegebenenfalls kämen Rendsburg und Glückstadt hinzu. „Alle anderen Liegenschaften werden zu normalen Landeseinrichtungen.“

Kein Verzicht auf Barleistungen

 Nach Nationen geclusterte Unterkünfte lehnt Schleswig-Holsteins rot-grün-blaue Landesregierung ebenso ab wie eine Beschränkung des Familiennachzugs. Studt sprach sich auch gegen den Verzicht auf Barleistungen aus. Hier gehe es um einen kleinen verbliebenen Teil der Selbstbestimmtheit. Und: „Wir sind deutlich gegen die Wiedereinrichtung der Abschiebeeinrichtung in Rendsburg.“

 Knapp 14000 Flüchtlinge, die 2015 einen Asylantrag stellten, stammen aus Syrien. Etwa 5500 sind aus Afghanistan, rund 4700 aus dem Irak. Aus dem Westbalkan und damit aus sicheren Herkunftsländern kamen 4300 Menschen, meist auf der Suche nach Arbeit, wie Uwe Döhring sagte, Landesamtsleiter für Ausländerangelegenheiten. Ihr Anteil fiel zum Jahresende auf ein Prozent. Da ihre Asylanträge meist abgelehnt würden, müssten sie in den Landeseinrichtungen bleiben und würden nicht an die Kreise verteilt.

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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Die Opposition im Landeshaus blieb am Montag auffällig still. Innenminister Stefan Studt hat in der Flüchtlingskrise bewiesen, dass er über Managerqualitäten verfügt und seine Kontaktstörungen zur Polizei überwunden hat.

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