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Flüchtlinge erhalten Gesundheitskarte

Ab 2016 Flüchtlinge erhalten Gesundheitskarte

Als viertes Bundesland führt Schleswig-Holstein die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein. Damit können ab 2016 bereits auf Kommunen verteilte Asylbewerber selbstständig zum Arzt gehen.

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Flüchtlinge sollen eine Gesundheitskarte bekommen.

Quelle: dpa

Kiel. Flüchtlinge erhalten zum Jahreswechsel eine eigene Gesundheitskarte, und welche Krankenkasse für sie zuständig ist, wird in Schleswig-Holstein auf Wunsch der Kommunen nach Kreisen und kreisfreien Städten geregelt: Die DAK Gesundheit rechnet die Leistungen für Asylbewerber in Kiel, Lübeck, Pinneberg und Stormarn ab, die AOK Nordwest für Menschen in Plön, Rendsburg-Eckernförde, Schleswig-Flensburg und Steinburg. Der BKK Landesverband Nordwest bekommt Ostholstein und Segeberg, die IKK Nord den Kreis Dithmarschen, die TK ist für Flensburg und Nordfriesland und die Barmer GEK für die Stadt Neumünster sowie das Herzogtum Lauenburg zuständig.

„Es ist vollbracht“, freute sich Gesundheitsministerin Kristin Alheit (SPD) am Dienstag. „Mit der Gesundheitskarte helfen wir Menschen in Not und bauen zugleich Bürokratie in den Kommunen ab.“ Es gehe darum, Dinge im Sinne der Menschen zu lösen.“ Nach Hamburg und Bremen sowie Nordrhein-Westfalen sei Schleswig-Holstein das zweite Flächenland, das ein einheitliches Verfahren einführt. Besser noch: Anders als NRW seien alle Gemeinden flächendeckend beteiligt.

Die Krankenkassen treten bei der Abrechnung als Dienstleister für die Kommunen auf und berechnen ihnen als Verwaltungsgebühr acht Prozent der entstandenen Leistungsaufwendungen, mindestens aber zehn Euro pro angefangenem Betreuungsmonat. Staatssekretärin Anette Langner rechtfertigte diese Regelung damit, dass die Kommunen von der Entlastung profitieren. Vertreter der Kassen wiesen darauf hin, dass nicht nur Flüchtlingen und Behörden gedient sei, sondern auch den Ärzten und Kliniken. Sie müssten sich nicht mehr sorgen, auf Abrechnungen sitzenzubleiben – das Land zahlt 70 Prozent, die Kommunen den Rest.

Hohe Verwaltungskosten? Der AOK-Vorstandschef Martin Litsch bezeichnete eine solche Debatte als kleinlich. „Wir wollen damit kein Geld verdienen.“ Es gehe darum, Know-how und Strukturen zur Verfügung zu stellen. Die Fraktionen im Landtag fanden einhellig lobende Worte. Vertreter der rot-grün-blauen Koalition sprachen von einem Meilenstein und davon, dass der Spießrutenlauf nach Behandlungsscheinen endlich der Vergangenheit angehöre. Astrid Damerow (CDU) betonte, dass das bisherige Leistungsniveau beibehalten werde: Behandelt würden akute Erkrankungen und Schmerzzustände. „Es geht nicht um zusätzliche Einreiseanreize.“ Heiner Garg (FDP) verwies darauf, dass die Gesundheitskarte helfe, auch Menschen kompetent zu behandeln, die multiresistente Keime nach Deutschland bringen. Wenn sie aus den Notfallambulanzen herausgehalten würden, sei damit allen Beteiligten geholfen.

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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