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Flüchtlingszahlen weiter gesunken

Norddeutschland Flüchtlingszahlen weiter gesunken

Die Flüchtlingszahlen sinken weiter: In den Landesunterkünften im Norden ist nicht einmal mehr jeder fünfte Platz belegt. Innenminister Studt verlangt deshalb vom Bund eine verlässliche Prognose für die benötigten Kapazitäten.

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Die Flüchtlingszahlen im Norden sind weiter gesunken.

Quelle: Boris Roessler/ dpa (Archiv)

Kiel. Die Zahl der neu nach Schleswig-Holstein gekommenen Flüchtlinge hat erneut abgenommen. Nach Angaben des Innenministeriums kamen im April 568 Asylsuchende in das nördlichste Bundesland und damit 460 weniger als im gleichen Vorjahresmonat. Schon im März war die Zahl im Vorjahresvergleich auf 661 deutlich gesunken. Als Grund für die Rückgänge in beiden Monaten gilt die Schließung der sogenannten Balkanroute. Mit dem Minus im April ist die Flüchtlingszahl den fünften Monat nacheinander gesunken. Im November waren es noch 7100 Menschen.

Die meisten der seit Jahresbeginn eingetroffenen 6300 Schutzsuchenden kamen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan, Iran, Armenien und Jemen. Den Anteil der Menschen mit sehr guter Bleibeperspektive gab das Ministerium mit fast 63 Prozent an. Nur knapp 2 Prozent kamen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern vom Westbalkan.

Mit den sinkenden Flüchtlingszahlen hat sich auch die Auslastung der Erstaufnahme-Einrichtungen des Landes stark verringert. Von fast 11 600 Plätzen waren mit Stand 2. Mai nur gut 2000 belegt. Das entsprach einer Quote von 18 Prozent. Die Werte schwankten zwischen vier Prozent in Putlos und 45 Prozent in Neumünster. Im April wurden 2250 Flüchtlinge an die Kommunen weiterverteilt und damit erheblich mehr als im gleichen Vorjahresmonat (902).

Angesichts der veränderten Lage hat Innenminister Stefan Studt (SPD) den Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (beide CDU) aufgefordert, eine verlässliche Prognose für die nächste Zeit zu erarbeiten. Bund und Länder müssten sich in einem Schulterschluss auf die wahrscheinlichsten Szenarien einigen, heißt es in einem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Auf Grundlage dieser Prognosen müsse festgelegt werden, welche Aufnahme- und Betreuungskapazitäten vorgehalten werden sollen. Spätestens bei der nächsten Innenministerkonferenz Mitte Juni sollte nach Ansicht Studts eine Verständigung darüber angestrebt werden.

Es sei nicht klar, ob kurz- oder mittelfristig mit einem Wiederanstieg der Zugangszahlen zu rechnen ist. Klar sei aber, dass an den Grenzen Europas viele Menschen auf eine Weiterreise oder Weiterleitung in EU-Länder warteten, macht Studt geltend.

„Es wäre einerseits fatal, sich dem Vorwurf auszusetzen, sehenden Auges unvorbereitet in eine zweite Flüchtlingswelle im sechs- oder siebenstelligen Bereich zu stolpern, auf die man nach den Erfahrungen des letzten Jahres hätte vorbereitet sein müssen“, schreibt Stefan Studt in dem Brief an de Maizière und Altmaier. „Andererseits erwartet die Gesellschaft zu Recht einen verantwortungsvollen Umgang mit den Ressourcen der Allgemeinheit.“ Im Übrigen sei das Bundesinnenministerium gesetzlich verpflichtet, den Ländern monatlich nicht nur die Zahl der Zugänge von Asylbegehrenden mitzuteilen, sondern auch den voraussichtlichen Bedarf an Unterbringungsplätzen.

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