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Schließung ist laut OVG rechtmäßig

Friedrichskooger Hafen Schließung ist laut OVG rechtmäßig

Die Schließung des Friedrichskooger Hafens ist rechtmäßig. Weder die Gemeinde noch eine ortsansässige Werft würden durch das Aus für den Landeshafen in ihren Rechten verletzt, teilte das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Schleswig am Donnerstag mit.

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Die Schließung des Friedrichskooger Hafens ist rechtmäßig.

Quelle: Carsten Rehder/ dpa ( Archiv)

Friedrichskoog/Schleswig. Das Kieler Wirtschaftsministerium hatte den Hafen 2014 wegen geringer Verkehrsbedeutung und hoher Unterhaltungskosten geschlossen. Die Entscheidung der Politiker war nach Überzeugung des 4. OVG-Senats auf sachlichen Erwägungen erfolgt und genüge dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Die Richter bestätigten in zwei Berufungsverfahren entsprechende Entscheidungen des Verwaltungsgerichts vom Mai 2015 (Az. 4 LB 9/15 und 4 LB 23/15).

Die Gemeinde hatte in ihrer Klage unter anderem argumentiert, die Hafenschließung habe gravierende nachteilige Folgen für die Identität der Gemeinde, das Steueraufkommen, den Tourismus und die hafenbezogenen Unternehmen. Die Werft befürchtete wegen des drohenden Verlustes des Zugangs zur Nordsee einen Eingriff in ihren seit Jahrzehnten ausgeübten Gewerbebetrieb.

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