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HSH Nordbank Es geht ums Ganze

Die Summe ist gigantisch, auch für ein Geldhaus mit 110 Milliarden Euro Bilanzsumme: Allein im vergangenen Geschäftsjahr hat die krisengeschüttelte HSH Nordbank insgesamt 861 Millionen Euro als Gebühr für die Ländergarantie aufbringen müssen – eine Art Lebensversicherung, die die Bank seit sechs Jahren bereits vor dem Untergang bewahrt.

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Der Kieler Sitz der HSH Nordbank.

Quelle: Ulf Dahl

Kiel. Vehement hatte Vorstandschef Constantin von Oesterreich bei der jüngsten Bilanzvorlage nach einer Entlastung gerufen. Und die versuchen die 85-Prozent-Eigentümer, die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg, bei den Verhandlungen mit den Wettbewerbshütern in Brüssel durchzusetzen. Der Erfolgsdruck ist immens: Wenn die Garantielasten der Bank nicht sinken, würde das HSH-Geschäftsmodell im laufenden Beihilfeverfahren bei der EU-Kommission aller Voraussicht nach als nicht überlebensfähig durchfallen. Und das könnte das Aus für die Bank bedeuten.

 Aus Sicht von Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) gibt es angesichts von Euroschwäche und fortdauernder Schifffahrtskrise zu stabilisierenden Maßnahmen zugunsten der Bank keine echte Alternative. Mitte Juni wird sich der Landtag mit dem Thema befassen. Nach Informationen unserer Zeitung wirbt das Ministerium in Brüssel für eine Art Stundungsmodell in Verbindung mit einem sogenannten Besserungsschein. Danach könnte der Bank ein Teil der 400 Millionen Euro an jährlicher Prämie für die Zehn-Milliarden-Gebühr so lange erlassen werden, bis die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wieder höhere Gewinne erlauben. Ein ähnliches Modell schützt die HSH bereits bei der Zusatzprämie von 3,85 Prozent (für bereits in Anspruch genommene Garantieleistungen) vor einer Erosion ihrer Kapitalausstattung. Nachteil des Modells: Die jährlichen Gebührenzahlungen an den HSH-Finanzfonds würden schrumpfen. Diese Anstalt öffentlichen Rechtes, bei der 65 Prozent der Länderanteile liegen, braucht die Gebühreneinnahmen, um Kredite zu bedienen, die die Länder zur Rettung der Bank 2009 als frisches Eigenkapital nachgeschossen hatten. Rund 1,3 Milliarden von einst drei Milliarden muss der HSH-Fonds noch zurückzahlen.

 Unterdessen scheinen sich die Verhandlungen zwischen dem Bund und der EU-Kommission über die Zukunft der Bank langwieriger zu gestalten als erwartet. Nachdem es vor Kurzem noch hieß, eine Entscheidung werde für diesen Sommer erwartet, spricht das Finanzministerium jetzt vage von einem angestrebten Abschluss des Verfahren „im Jahr 2015“. Ziel sei es, so Heinold, ein „dauerhaft tragfähiges“ Model für die Bank zu finden. „Dafür wären wir auch bereit, den Garantiezins zu senken.“

 Ob eine erneute Entlastung der Bank deren Überleben sichert, steht jedoch in den Sternen. Wirft das Land also schlechtem Geld gutes hinterher? „Nichtstun ist keine Option“, kontert die Ministerin: „Schleswig-Holstein und Hamburg stehen schon jetzt im Risiko. Eine Lösung, die nichts kostet, gibt es nicht.“

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Ein Artikel von
Ulrich Metschies
Wirtschaftsredaktion

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Offiziell macht die HSH Nordbank wieder Gewinn. Für die Hamburgische Bürgerschaft ist das Kreditinstitut aber noch lange nicht über den Berg, zu mächtig allein die Garantien in Höhe von zehn Milliarden Euro, mit denen Hamburg und Schleswig-Holstein für die Bank haften.

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