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Neue rechte Gruppe im Visier

"Identitären Bewegung" Neue rechte Gruppe im Visier

Der Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein beobachtet die Entwicklung der rechtsextreme "Identitären Bewegung" im Norden mit Sorge. Sie trete mit ihren auf modern getrimmten Aktionen offensiv und konfrontativ auf und wolle bewusst provozieren, sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes.

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Seit rund einem Jahr wird die "Identitären Bewegung" vom Hamburger Verfassungsschutz beobachtet.

Quelle: Paul Zinken/dpa

Kiel. "Insofern bergen Aktionen der "Identitären Bewegung" auch häufig die Gefahr einer Eskalation."

Seit 2015 beobachtet der Verfassungsschutz diese Gruppe im nördlichsten Bundesland. Wurden ihr damals acht Personen zugeordnet, sind es aktuell etwa 25 Mitglieder - Tendenz steigend, wie der Sprecher sagte. Kern ihrer Ideologie sei ein sogenannter Kulturkampf, bei dem vor einer drohenden "Umvolkung", einem "Austausch" und einer "Durchmischung" der Kulturen gewarnt werde.

Laut Verfassungsschutz komme die "Identitäre Bewegung" im Gewand eines "modernisierten Rechtsextremismus" daher. Ihre Anhänger rekrutiere die Bewegung zu großen Teilen aus dem Spektrum der sogenannten neuen Rechten. ""Identitäre" fallen im Allgemeinen nicht durch Straftaten auf", sagte der Sprecher. Zu ihrer Strategie gehöre ein intellektuelles Auftreten und ein modernes Aufbereiten rechtsextremistischer Ideologien. "Beides soll darüber hinwegtäuschen, dass ihre Auffassungen gegen wesentliche Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung verstoßen." Als gewaltorientiert werde die Bewegung aber nicht angesehen.

Von dpa

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