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Albig und Co. hatten Krisen zu meistern

Jahresrückblick I Albig und Co. hatten Krisen zu meistern

Für Ministerpräsident Torsten Albig lief 2015 gar nicht mal so schlecht. Nach Pleiten, Pech und Pannen im Jahr zuvor konnten sich diesmal alle Minister im Amt halten. Krisen erlebte das Kabinett trotzdem nicht zu knapp.

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Einig in der Flüchtlingsfrage: Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU), Heiner Garg (FDP), Daniel Günther (CDU), Eka von Kalben (Grüne), Lars Harms (SSW) und Ralf Stegner (SPD).

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kiel. Gleich zum Jahresbeginn gerät Justizministerin Anke Spoorendonk (SSW) ins Stolpern. Heiligabend 2014 soll im Lübecker Gefängnis ein 22-jähriger Gefangener einen Wachbeamten in die Zelle gelockt haben, um ihn dort mit drei Komplizen zu überwältigen. Ein Fluchtversuch scheitert. Die Justizministerin wird über diesen Vorfall erst am nächsten Weihnachtsmorgen informiert, Ministerpräsident Albig erfährt davon am 27. Dezember aus der Zeitung. Ende Januar trennt sich Spoorendonk von der Anstaltsleiterin. Die Opposition spricht von einem Bauernopfer.

Studt kriegt gerade noch die Kurve

Auch für Innenminister Stefan Studt (SPD) beginnt das Jahr nicht gerade lustig. Nach dem Rücktritt des Medienlieblings und gelernten Polizisten Andreas Breitner hat er als Ersatzmann den undankbaren Job, erst den Abbau von 122 Stellen bis zum Jahr 2020 bei der Landespolizei zu verteidigen und dann den Bürgern steigende Zahlen bei Raub, Brandstiftung und Drogen in der Kriminalitätsstatistik zu erklären. Schnell wird gestreut, dass sein Verhältnis zur Landespolizei zerrüttet sei. Dann aber reißt Studt das Ruder herum: Als Mitte des Jahres immer mehr Flüchtlinge ins Land strömen, bindet er mit Hilfe seiner Staatssekretärin Manuela Söller-Winkler (SPD) die Polizei in den Aufbau von Erstaufnahmeeinrichtungen ein. Das klappt und kommt gut an. Beförderungen und neue Stellen für 2016 tun ihr Übriges.

Alheit in Keim- und Friesenhofkrise

Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) muss sich zunächst mit der tödlichen Keimkrise am Kieler Uniklinikum plagen. Der multiresistente Acinetobacter baumanii hat sich auf zwei Stationen verbreitet und wird erst im Juni für beseitigt erklärt. 31 Patienten sind befallen. 19 Menschen sterben, in den meisten Fällen vermutlich aufgrund ihrer schweren Grunderkrankung. Bei drei Toten kann der Erreger als Todesursache nicht ausgeschlossen werden. Wissenschaftler vermuten, dass ein Türkei-Urlauber den gefährlichen Keim eingeschleppt hat. Alheit sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, den Fall unterschätzt zu haben und nicht frühzeitig involviert gewesen zu sein. Im Februar bewilligt das Kabinett dem UKSH einen Millionenbetrag für Intensiv-Container. Richtig in Bedrängnis gerät die Ministerin dann im Friesenhof-Skandal: Viel zu spät, Anfang Juni, zieht das Landesjugendamt für die Dithmarscher Mädchenheime die Reißleine, nachdem immer mehr Details über Nacktkontrollen, Freiheitsentzug und Kontaktsperren bekannt geworden sind. Alheit entbindet ihre Referatsleiterin von den Aufgaben und schaltet die Staatsanwaltschaft ein, weil möglicherweise Ministeriumsakten manipuliert worden sind. Inzwischen befasst sich ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen.

Habeck, Ernst und Meyer haben ruhiges Jahr

Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) kann für die HSH Nordbank bei der EU zumindest noch eine Galgenfrist erwirken, auch wenn ihr in dieser Frage angesichts von Milliardenverlusten alles andere als zum Lachen zumute ist. Beim Etat kann sie leichteren Herzens punkten. Trotz Rekordausgaben von gut 800 Millionen Euro für Flüchtlinge im Jahr 2016 gelingt es ihr, noch einen verfassungskonformen Haushalt vorzulegen. Möglich macht es der Wechsel auf die Bundesmethode – ein Kniff. Bei Robert Habeck (Grüne) mit seinen bundespolitischen Ambitionen, Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) läuft das Jahr dagegen meist geräuschlos, was keineswegs von Nachteil ist. Meyer muss sich zum Jahresende über einen verwaisten Adlerhorst ärgern, der den Bau der A20-Trasse verzögert.

Albig hält sich weitgehend heraus

Und der Ministerpräsident? Albig lässt zu keinem Zeitpunkt Zweifel an seiner moralischen Integrität im Allgemeinen wie seiner Solidarität zu Flüchtlingen im Besonderen aufkommen. Ansonsten hält er sich aus dem Tagesgeschäft weitgehend heraus. Nur während der Sommerferien sorgt er bundesweit für Schlagzeilen, als er die Sozialdemokraten auffordert, zur nächsten Bundestagswahl auf einen eigenen Kanzlerkandidaten zu verzichten. Zumindest die CDU findet diese Idee richtig gut.

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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