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Die grüne Basis hadert

Jamaika Die grüne Basis hadert

Jetzt geht es um alles oder nichts. Die Nord-Grünen haben am Montagabend auf einem Landesparteitag mit 130 Delegierten in Neumünster ihre Urwahl zum Jamaika-Koalitionsvertrag mit CDU und FDP gestartet.

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Delegierte von Bündnis90/Die Grünen schauen beim Sonderparteitag der Nord-Grünen auf den Countdown für eine Mitgliederbefragung.

Quelle: Axel Heimken

Neumünster. Bis nächsten Montag darf die Basis über die Grundsatzentscheidung abstimmen. Vor der Stadthalle demonstrierten Gegner einer festen Fehmarnbeltquerung: „Wir haben euch gewählt“, stand auf einem Plakat.

Drinnen kämpften Jamaika-Befürworter für eine möglichst breite Unterstützung. „In Wahrheit stimmen wir darüber ab, ob wir das ganze Gerede über grüne Eigenständigkeit ernst nehmen oder nicht“, sagte Umweltminister Robert Habeck. Zwar sei Jamaika eine schleswig-holsteinische Besonderheit und ausdrücklich kein Modell für den Bund.

Aber: „Wenn wir es scheitern lassen, geben wir an den Bund sehr wohl ein Signal.“ Parteichefin Ruth Kastner wies darauf hin, dass das Land mit grüner Regierungsbeteiligung ebenso am Landesnaturschutzgesetz festhalten werde wie an einer Ökologisierung der Landwirtschaft. „Und wir setzen ein Zeichen in der humanen Flüchtlingspolitik.“

Unterdessen überwiegen in der Grünen Jugend die Skeptiker. Bei einer Landesmitgliederversammlung am Wochenende hatten sich 19 Anhänger skeptisch geäußert, elf lehnten Jamaika sogar grundlegend ab, und nur einer stimmte zu. „Wir glauben nicht, dass die vollständige Umsetzung des Koalitionsvertrags, insbesondere der grünen progressiven Themen in einem Bündnis mit CDU und FDP leicht werden wird“, sagte Sprecher Malte Krüger.

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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