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Mammut-Prozess um SMS-Flirtchats geplatzt

Kiel Mammut-Prozess um SMS-Flirtchats geplatzt

Nach über sechs Jahren im Prozess um angeblichen Millionenbetrug mit betrügerischen Flirt-SMS zogen Richter jetzt überraschend die Notbremse: Das Verfahren platzte wegen Befangenheit auf der Richterbank.

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Der Mammut-Prozess um SMS-Flirts ist wohl vom Tisch.

Quelle: Carsten Rehder/dpa

Kiel. Der seit fast sieben Jahren dauernde Kieler Prozess um einen möglichen Millionen-Betrug mit Flirt-SMS ist überraschend geplatzt, weil sich zwei Richter falsch verhalten haben. Die Hauptverhandlung sei ausgesetzt worden, nachdem das Landgericht Ablehnungsgesuche der Verteidigung gegen einen Schöffen und einen Berufsrichter für begründet erklärt habe, teilte Gerichtssprecherin Rebekka Kleine am Mittwoch mit.

Beide Richter blätterten demnach während der Befragung einer Hauptzeugin längere Zeit in Unterlagen, die nichts mit dem Verfahren zu tun gehabt hätten. Die Frau war im Verlauf des Prozesses bereits rund 70 Mal vom Gericht vernommen worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) fordere aber, dass sich ein Richter einer Zeugenvernehmung mit „uneingeschränktem Interesse“ widme. Schon eine nur wenige Sekunden dauernde Befassung mit privaten Dingen sei laut BGH mit der genannten Anforderung nicht vereinbar.

Verteidiger begrüßen die Entscheidung

Die beiden abgelehnten Richter dürfen nach der bereits am Dienstag ergangenen Entscheidung der Strafkammer nun nicht weiter an dem Verfahren mitwirken, sagte die Gerichtssprecherin. Da Richter in einer laufenden Verhandlung aber nicht ausgetauscht werden dürften, könne die Verhandlung nicht fortgesetzt werden.

Für die Verteidiger, die von Anfang an gegen das Verfahren Sturm liefen, begrüßte Rechtsanwalt Wolf Molkentin die Entscheidung: „Nach annähernd 400 Verhandlungstagen hat ein unmögliches Verfahren endlich sein verdientes Ende gefunden,“ sagte er der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Dass nach so langer Verfahrensdauer ein Ablehnungsgesuch erfolgreich sei, sei „sensationell“.

Bereits vorher Unterbrechungen

In dem seit September 2009 laufenden Prozess stellten die Verteidiger immer wieder Befangenheitsanträge und Ablehnungsgesuche. Anfang 2011 wurde eine Staatsanwältin nach ihren massiven Beschwerden auf Antrag des Gerichts vom Verfahren abberufen. Zuletzt rügten die Verteidiger im vergangenen Monat, dass wegen Erkrankung eines Schöffen und zweier Angeklagter fast fünf Monate lang nicht verhandelt worden sei, obwohl nach § 229 der Strafprozessordnung eine Hauptverhandlung längstens vier Wochen und im Falle einer Krankheit nur bis zu 6 weiteren Wochen unterbrochen werden dürfe. Eine Aussetzung des Verfahrens wäre schon da zwingend gewesen, meinten die Verteidiger.

Der Prozess hatte zur Eröffnung bundesweit Aufmerksamkeit erregt. In dem Fall müssen sich drei Betreiber von Call-Centern wegen gewerbsmäßigem Bandenbetrugs mit Flirt-Chats verantworten. Laut Anklage sollen mehr als 700 000 Handy-Nutzer um insgesamt rund 46 Millionen Euro geschädigt worden sein.

Von der Deutschen Presse-Agentur

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