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Ulf B. Christen zu Landesschulden

Kommentar Ulf B. Christen zu Landesschulden

Finanzministerin Monika Heinold kann sich wahrlich nicht beklagen. Schleswig-Holstein nimmt im laufenden Jahr vermutlich 10,8 Milliarden Euro ein und damit fast drei Milliarden Euro mehr als 2010. Im selben Zeitraum sinken die Kreditkosten um nahezu 400 Millionen Euro oder knapp 40 Prozent.

Auch hier ist eine Trendwende nicht in Sicht. Solange die EZB an ihrer Minuszins-Politik festhält, kann Heinold beim Umschulden sogar noch Millionen verdienen. Schleswig-Holstein schwimmt scheinbar im Geld.

Heinold stehen deshalb harte Monate ins Haus. In den Verhandlungen über die Nachschiebeliste für den Haushalt 2017 werden die übrigen Minister nichts unversucht lassen, um noch mehr Millionen für Schulen, Polizei oder Justiz lockerzumachen. Auf Schützenhilfe aus der Koalition kann Heinold nicht hoffen. SPD, Grüne und SSW haben lange Wunschlisten. 2017 wird gewählt. Und die CDU spart schließlich auch nicht an unfinanzierten Wahlversprechen.

Was Heinold bleibt, ist der Hinweis, dass kein Geldregen ewig währt und zu einem seriösen Kassenbericht auch versteckte Schulden gehören. Dazu zählen der riesige Investitionsstau bei der Infrastruktur ebenso wie die HSH Nordbank. Sie kann das Land bis zu acht Milliarden Euro kosten. In der Schuld steht das Land auch bei seinen Beamten. Ihre Pensionsansprüche summieren sich auf mehr als 30 Milliarden Euro. Heinold hat das schon mal ausgerechnet – vorsichtshalber.

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Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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