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Landespolizeiamt stellt 40 Mitarbeiter ab

Flüchtlingsbetreuung Landespolizeiamt stellt 40 Mitarbeiter ab

Um der überlasteten Administration bei der Flüchtlings-Erstbetreuung in Schleswig-Holstein zu helfen, muss das Landespolizeiamt 40 seiner 400 Mitarbeiter dafür abstellen. Insgesamt sind 200 Polizei-Mitarbeiter mit Aufgaben rund um Asylbewerber befasst.

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Wegen der hohen Flüchtlingszahlen hilft ab sofort die Landespolizei in Schleswig-Holstein den überlasteten Behörden bei der Flüchtlingsbetreuung.

Quelle: Julian Stratenschulte/dpa (Archiv)

Kiel. Wegen der hohen Flüchtlingszahlen hilft ab sofort die Landespolizei in Schleswig-Holstein den überlasteten Behörden bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung. Rund 40 der 400 Mitarbeiter des Landespolizeiamtes seien bis auf weiteres für die neu geschaffene „Besondere Aufbauorganisation“ (BAO) abgestellt, teilte Innenstaatssekretärin Manuela Söller-Winkler am Montag in Kiel mit. Sie habe die Entscheidung am Freitag nach Rücksprache mit der Polizei und Innenminister Stefan Studt (SPD) getroffen. Die bisherigen Verwaltungsstrukturen seien übermäßig beansprucht, und dies sei auf Dauer nicht tragfähig.

Aufgaben der Landespolizeiamt-Mitarbeiter sind den Angaben zufolge das Registrieren von Flüchtlingen im Landesamt für Ausländerangelegenheiten in Neumünster und Transportdienste mit Bussen. Die BAO soll zudem Standorte für neue Erstaufnahmeeinrichtungen prüfen und Kommunikationstechnologien unter Leitung der IT-Abteilung im Landespolizeiamt aufbauen. Die BAO ist angesiedelt im Landespolizeiamt. Söller-Winkler betonte, mit der BAO habe man jetzt eine Organisationsform, die bestmöglich die Kompetenzen des Landesamtes, des Innenministeriums und aller anderen mit der Flüchtlingsthematik befassten Ressorts bündele.

Der stellvertretende Landespolizeidirektor Joachim Gutt räumte ein, dass die Polizei insgesamt überlastet sei. Aber was notwendig sei, werde getan — „solange wie es sein muss“. Insgesamt seien rund 200 Polizei-Mitarbeiter mit dem Thema Flüchtlinge befasst. Dazu gehöre auch der Schutz von Unterkünften und Polizeistationen in den Erstaufnahmeeinrichtungen. Der Schutz der Bevölkerung sei weiterhin voll sichergestellt. Im Ernstfall werde die Polizei innerhalb von zehn Minuten an jedem Ort in Schleswig-Holstein sein. Insgesamt hat die Polizei im Norden 7766 Mitarbeiter, wie eine Sprecherin des Landespolizeiamtes mitteilte.

Seit Jahresbeginn sind rund 14 000 Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein gekommen. Allein im August waren es rund 3800 und damit etwa das Dreifache vergangener Jahre, sagte der Leiter des Ausländeramtes, Ulf Döhring. Bis Jahresende rechnet das Land mit 25 000 Flüchtlingen und damit mehr als dreimal so vielen wie 2014.

Söller-Winkler versicherte, die neue Struktur sei weder Prävention noch Reaktion auf die gewalttätigen ausländerfeindlichen Proteste in Heidenau (Sachsen) oder Suhl (Thüringen). Gutt betonte, man könne natürlich niemals ausschließen, dass Ähnliches auch in Schleswig-Holstein passieren könnte. Es gebe aber bisher keinerlei vergleichbare Ereignisse.

Zur Stimmung in den völlig überlasteten Erstaufnahmeeinrichtungen sagte Döhring: „Die Hütte brennt definitiv nicht zwischen den unterschiedlichen Ethnien.“ Streit gebe es lediglich um Kleinigkeiten wie beim Spielen oder bei Essensdiensten.

In der BAO unter Federführung von Gutt und im Führungsstab laufen in enger Abstimmung mit sämtlichen beteiligten Ressorts der Landesverwaltung die Fäden zusammen. Die BAO soll keine Dauereinrichtung werden, sondern nur so lange existieren, wie sie notwendig ist. Wie lange dies sein werde, sei nicht absehbar, sagte Söller-Winkler. Da die Landespolizei dadurch eine zusätzliche Aufgabe bekommen habe, müsse der Landtag nach der Sommerpause darüber beraten, wie diese Mehrarbeit kompensiert werde. Sie erinnerte an einen Parlamentsbeschluss, dass die Polizei bei neuen Aufgaben auch personell entsprechend ausgestattet werden müsse.

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Schweiger, Til Schweiger. Nur wenige Namen können in diesen Tagen derart polarisieren, gar provozieren wie der des 51-jährigen Schauspielers und Regisseurs. Geboren in Freiburg, aufgewachsen in Heuchelheim, „Manta Manta“-Darsteller, Liebling von Millionen, bekannt von Hamburg bis Hollywood. Seit ein paar Wochen macht sich Schweiger auch für Flüchtlinge stark. Von Harald John

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