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Was passiert nach einem Unfall?

Leserfragen zu Flüchtlingen Was passiert nach einem Unfall?

Ein Flüchtling, noch unsicher mit den deutschen Verkehrsregeln, nimmt auf einem Rad einem Autofahrer die Vorfahrt. Es kommt zum Zusammenstoß.

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Neben der Unfall- und Haftpflichtversicherung ist auch die Krankenversicherung eines Flüchtlings nicht immer geklärt.

Quelle: dpa

Kiel. Wer kommt für die Folgen auf?

Das Szenario ist fiktiv, doch das Problem bewegt etliche Leser – zumal Flüchtlinge mit Rad oder zu Fuß auf der vierspurigen Mühlenwegtrasse in Kiel gesehen wurden. Wir geben deshalb einen Überblick über die wichtigsten Versicherungsfragen.

Sind die Flüchtlinge haftpflichtversichert?

Nicht automatisch. Es gibt aber die Möglichkeit, Sammelhaftpflichtversicherungen für Flüchtlinge abzuschließen. Dies macht zum Beispiel das Land Nordrhein-Westfalen. Schleswig-Holstein hat dies für die Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes nicht gemacht. Nach Auskunft der Versicherung Provinzial haben aber mehrere Kommunen solche Sammelhaftpflichtversicherungen abgeschlossen. Kiel gehört nicht dazu. Dies habe sich bisher, so heißt es, als nicht notwendig erwiesen. Zwar habe es schon einmal Schäden etwa in einer Hotelunterkunft gegeben, diese habe jedoch die Stadt übernommen.

Was bedeutet das für einen Unfall mit einem Flüchtling?

 Bei einem Unfall, der von einem Flüchtling verursacht wird, bleibt der Geschädigte mit hoher Wahrscheinlichkeit auf dem Schaden sitzen. „Das kann einem Autofahrer aber auch häufig bei einheimischen Radfahrern passieren. Denn 30 Prozent der Haushalte haben keine Haftpflichtversicherung“, sagt Bärbel Reichelt von der Provinzial. Einigermaßen sicher seien in solchen Fällen nur Autofahrer mit Vollkaskoversicherung. Allerdings wird der Schadenfreiheitsrabatt belastet. Sollte eine Selbstbeteiligung vereinbart worden sein, muss diese ebenfalls vom Geschädigten übernommen werden“, so Reichelt. Und: In der großen Mehrheit der Unfälle zwischen Autofahrer und Radfahrer/Fußgänger bestehe eine (Mit-)Haftung des Autofahrers. „Das liegt daran, dass vom Auto generell eine Betriebsgefahr ausgeht. Die Haftungsquote richtet sich nach der konkreten Situation des Unfalls“, sagt Reichelt.

Was ist, wenn der Flüchtling verletzt wird?

Flüchtlinge haben keine Krankenversicherung. Das Land plant aber eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Sie soll 2016 eingeführt werden. Bis dahin übernehmen Land beziehungsweise Kommune auf Antrag die Kosten für eine Basisversorgung. Bei einem Notfall, etwa nach einem Verkehrsunfall, ist aber die Behandlung gesichert. Wird bei einem Unfall zwischen Autofahrer und Radfahrer eine Mithaftung des Autofahrers festgestellt, dann fordert das Krankenhaus bei der Kfz-Versicherung den entsprechenden Kostenanteil zurück.

Ist ein Flüchtlingshelfer versichert, wenn er bei seiner ehrenamtlichen Arbeit einen Schaden erleidet?

Das kommt darauf an: „Wer sich ehrenamtlich bei der Integrationsarbeit engagiert, ist bei der Unfallkasse Nord gesetzlich unfallversichert, wenn sie von einer Kommune oder Gemeinde konkret damit beauftragt werden oder sie einem Verein angehören, dem die Aufgabe übertragen wurde“, erklärt Klaudia Gottheit von der Unfallkasse Nord. Nicht unfallversichert ist rein freiwilliges Engagement ohne Auftrag oder Anbindung an öffentliche Aufgaben. Beispiel: Wer als Freiwilliger vom DRK in der Erstaufnahmeeinrichtung am Nordmarksportfeld in Kiel eingesetzt wird, ist versichert. Wer sich auf dem Norder mit Flüchtlingen Fußball spielt, macht das privat und ist nicht gesetzlich unfallversichert.

Ist ein Flüchtling unfallversichert, wenn er ein Praktikum macht oder zur Probe in einem Betrieb arbeitet?

Das kommt darauf an. Entscheidend ist, was man macht: Wer eigenständig Aufgaben übernimmt und in die Abläufe eingebunden ist, ist versichert. Die Unfallkasse Nord empfiehlt, dafür einen Praktikumsvertrag zu schließen. Wer nur zur Probe, ohne Entgelt und zeitlich eng begrenzt arbeitet, unterliegt aber nicht dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. Dies ist etwa der Fall, wenn jemand im Betrieb nur mitläuft und zuschaut.

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Ein Artikel von
Heike Stüben
Lokalredaktion Kiel/SH

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