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Ermittlungen um Räumung überwiegend eingestellt

Luftschlossfabrik in Flensburg Ermittlungen um Räumung überwiegend eingestellt

Autonome und Polizisten liefern sich heftige Auseinadersetzungen, 17 Menschen werden festgenommen. Juristisch bleibt die Räumung eines Flensburger Kulturzentrums "Luftschlossfabrik" in den meisten Fällen folgenlos. Nur ein paar Autonome erhalten Strafbefehle.

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Gegen Polizeibeamte wurden die Ermittlungen eingestellt, gegen Autonome gab es einige Strafbefehle.

Quelle: Benjamin Nolte/dpa

Flensburg. Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat nach den Ausschreitungen bei der Räumung eines autonomen Zentrums im Februar ihre Ermittlungen beendet. Ein Strafverfahren gegen fünf beteiligte Polizeibeamte sei mangels Beweisen eingestellt worden, sagte ein Sprecher der Anklagebehörde am Freitag und bestätigte damit Informationen des Landtagsabgeordneten Patrick Breyer von den Piraten.

Der Politiker teilte zur Einstellung der Ermittlungen mit: „Ich kann nicht nachvollziehen, warum Faustschläge ins Gesicht und Tritte erforderlich gewesen sein sollen, um Personen abzudrängen.“ Auf einem Video, das der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag veröffentlicht hatte, ist eine Auseinandersetzung zwischen Polizisten und Demonstranten zu sehen. Daraufhin ermittelte der Staatsschutz gegen beteiligte Beamte. Der stellvertretende Landespolizeidirektor Joachim Gutt musste im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags Rede und Antwort stehen.

Eine Hand voll Strafbefehle

Für ein paar Autonome hat der Kampf um das autonome Kulturzentrum Luftschlossfabrik strafrechtliche Folgen. Gegen etwa eine Hand voll wurden laut Staatsanwaltschaft Strafbefehle wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verhängt, teilweise auch wegen Körperverletzung. Doch auch der Großteil der Verfahren gegen linke Demonstranten wurde demnach eingestellt. Bei Heranwachsenden seien zudem einige Verfahren an die Behörden in den Wohnorten der bis zu 21 Jahre alten Autonomen abgegeben worden.

Bei der Räumung der Luftschlossfabrik hatten sich Besetzer und Polizisten heftige Auseinandersetzungen geliefert. Die Polizei ging mit Wasserwerfern und Räumpanzern gegen die Autonomen vor. Diese bewarfen die Beamten unter anderem mit Böllern und Holzlatten und verschanzten sich hinter Barrikaden. 17 Menschen wurden festgenommen.

Rund ein Dutzend meist junger Leute hatte das Gelände am Harniskai ohne Genehmigung etwa zwei Jahre lang genutzt. Ursprünglich sollte auf dem Gelände eine Firma für Flugboote angesiedelt werden. Da ein Gericht den Pächter verpflichtet hatte, das Gelände geräumt der Stadt zu übergeben, unterstützte die Polizei den damit beauftragten Gerichtsvollzieher.

dpa

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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Luftschlossfabrik in Flensburg
Foto: Die Luftschlossfabrik wurde geräumt. Nun ermittelt die Polizei gegen die Kollegen.

Hunderte Polizisten räumen ein autonomes Zentrum in Flensburg. Nach dem Einsatz kommt es auf einer spontanen Demo zu einer Schlägerei, die auf einem Video festgehalten wurde. Der Staatsschutz ermittelt — gegen beteiligte Beamte.

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