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Millionenbetrug in Pflegeheimen?

Staatsanwaltschaft ermittelt Millionenbetrug in Pflegeheimen?

Es geht um Betrug in großem Stil, Beschäftigung von Scheinselbstständigen und millionenschwere Schäden für die Sozialkassen: Die Staatsanwaltschaften Kiel und Lübeck ermitteln gegen mehrere Personalagenturen und 237 Pflegeeinrichtungen.

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110 Heime und Kliniken wurden am Mittwoch und Donnerstag in Schleswig-Holstein und weiteren Bundesländern durchsucht.

Quelle: dpa (Symbolfoto)

Kiel. 110 Heime und Kliniken wurden am Mittwoch und Donnerstag in Schleswig-Holstein und weiteren Bundesländern durchsucht, erklärte der Kieler Oberstaatsanwalt Axel Bieler.

 Auslöser sind Verfahren gegen mehrere Agenturen unter anderem aus Kiel. Sie sollen seit Jahren bundesweit Pflegefachkräfte an Heime und Kliniken vermittelt haben. Die Staatsanwaltschaften Kiel und Lübeck ermitteln wegen Betruges und Steuerhinterziehung, machen aber keine näheren Angaben dazu. Nur so viel: „Im Laufe unserer Arbeit sind wir auf Geschäftsmodelle gestoßen. Diese haben die Kunden, nämlich die Pflegeeinrichtungen, in den Fokus gerückt. Dies hat 321 weitere Ermittlungsverfahren gegen 181 stationäre Einrichtungen in Schleswig-Holstein und 56 in anderen Bundesländern ausgelöst“, erklärte Bieler. Unter dem Decknamen „Bernstein“ durchsuchten 650 Zollbeamte, Staatsanwälte und weitere Zeugen insgesamt 110 Einrichtungen: Altenpflegeheime und Kliniken.

 Der Vorwurf der Ermittler: Die Personalagenturen sollen Fachkräfte an Heime und Kliniken vermittelt haben, diese sollen nach Rechnungsstellung wie Selbstständige entlohnt worden sein. Beiträge für Krankenversicherung, Renten- und Arbeitslosenversicherung seien nicht gezahlt worden „Da diese Kräfte aber genauso wie die angestellten Kollegen im Dienstplan berücksichtigt und im Alltagsdienst eingesetzt wurden, hätten die Einrichtungen wissen müssen, dass dies rechtswidrig ist“, sagt Bieler. Sie hätten dieses Personal anstellen und dafür Sozialabgaben entrichten müssen. Den Sozialkassen seien sechs Millionen Euro entgangen.

 „Die Pflegekräfte sind das schwächste Glied in diesem Modell. Ihnen entgeht die soziale Absicherung. Aber auch sie machen sich strafbar“, sagt Bieler. Bei ihnen gehe es um Beihilfe, bei den Einrichtungen um das Vorenthalten von Arbeitsentgelten. Eine Straftat, die mit hoher Geldstrafe oder bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden könne.

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Ein Artikel von
Heike Stüben
Lokalredaktion Kiel/SH

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