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Ombudsmann soll Streit schlichten

Traditionsschiffe Ombudsmann soll Streit schlichten

Endlich Klarheit für die rund 100 Traditionsschiffe im Norden: Mit der Einrichtung eines Ombudsmannes sollen Streitigkeiten beim Vollzug der umstrittenen neuen Sicherheitsverordnung für diese Schiffe beigelegt werden.

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Die EU will erreichen, dass die Sicherheit auf Traditionsschiffen wie hier bei der Kieler Woche erhöht wird. Über das Wie jedoch gibt es seit Jahren Streit.

Quelle: Frank Behling

Berlin/Kiel. Der zuständige Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann (CDU) sagte den KN am Freitag: „Wir gehen davon aus, dass die Regelungen im Verordnungsentwurf ausreichend sind und die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft (BG Verkehr) ermessensfehlerfreie Entscheidungen trifft. Für strittige Punkte wird die Stelle eines Ombudsmannes eingerichtet.“

Sollte sich bei der Anwendung der Verordnung etwas anderes ergeben, könnten gegebenenfalls durch einen Erlass Konkretisierungen erfolgen. Ferlemann hofft darauf, dass die Verordnung, die derzeit bei der EU-Kommission zur Notifizierung vorliegt, „noch im Frühjahr 2017 in Kraft treten“ kann.

Der Bad Segeberger CDU-Verkehrspolitiker Gero Storjohann zeigte sich erleichtert über eine „gute Lösung“. Dass ein Ombudsmann bei Streitfällen eingeschaltet werden könne, nannte er „sinnvoll“. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms meinte, die Traditionsschiffer könnten „aufatmen“. Die Empfehlung der Grünen nach einer Ombudsperson sei aufgegriffen worden.

Hintergrund der neuen Sicherheitsverordnung ist die Forderung der EU nach mehr Sicherheit, etwa beim Brandschutz und bei medizinischer Versorgung im Notfall, an Bord der historischen Wasserfahrzeuge. Über die Ausgestaltung der Vorschrift gab es jahrelang Streit mit den Traditionsschiffern im Norden.

Von Zweigler

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