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Polizei startet gemeinsame Datenbank

Piav Polizei startet gemeinsame Datenbank

Die Polizeibehörden der Länder und des Bundes richten eine gemeinsame Datenbank ein, um schwere Straftaten schneller aufklären zu können. Die erste Stufe des Polizeilichen Informations- und Analyseverbundes (Piav) soll am 2. Mai an den Start gehen.

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In der ersten Phase ab dem 2. Mai melden die Landespolizeien Waffen- und Sprengstoffdelikte an Piav. Im Oktober 2017 sollen Gewalttaten wie Tötungsdelikte, schwere Körperverletzungen und Rauschgiftsachen folgen.

Quelle: Axel Heimken/dpa (Symbolfoto)

Kiel. Die Landespolizei wird dann damit beginnen, erste Datensätze an das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden zu schicken. Damit beginnt für die Polizei ein neues Kapitel der Ermittlungsarbeit. Sollten beispielsweise Täter aus Schleswig-Holstein anderswo im Bundesgebiet aufgefallen sein, meldet Piav diese Informationen sofort an das Landeskriminalamt (LKA) in Kiel zurück.

Eine derart lückenlose Vernetzung gibt es bisher nicht. Noch meldet die Landespolizei ihre Vorgänge per Post dem BKA, wo sie per Hand eingegeben werden. Erst wenn andere Länder dezidiert nach Delikten nachfragen, erhalten sie die Informationen aus Wiesbaden. Das ist ein langwieriges und umständliches Verfahren: Straftaten wie die vom „Nationalsozialistischen Untergrund“ verübten Morde hätten nach Meinung vieler Polizeiexperten schneller aufgeklärt werden können, wenn es damals schon einen EDV-gestützten Informationsaustausch gegeben hätte. Diese Kritik war die Initialzündung, den schon länger geplanten Polizei-Verbund schnell auf den Weg zu bringen. Datenschützer waren von Beginn an in das Projekt eingebunden. Die Kosten betragen nach Berechnungen der Bundesregierung von 2012 rund 62 Millionen Euro.

„Wir begrüßen die Einführung, die uns in die Lage versetzt, schneller und besser Informationen zu Taten und Tätern zu erhalten“, sagt LKA-Sprecher Uwe Keller. Er nennt ein Beispiel: Ermittelt die Landespolizei in einem Waffendelikt und meldet Täter und Waffe beim Piav, findet automatisch ein Abgleich in der Datenbank statt. Sollten sie bereits in anderen Bundesländern registriert sein, wird das LKA in wenigen Augenblicken benachrichtigt. „Wir können unverzüglich die zuständigen Dienststellen kontaktieren und die Ermittlungsergebnisse in unsere Verfahren mit aufnehmen“, erklärt Keller.

In der ersten Phase ab dem 2. Mai melden die Landespolizeien Waffen- und Sprengstoffdelikte. Im Oktober 2017 sollen Gewalttaten wie Tötungsdelikte, schwere Körperverletzungen und Rauschgiftsachen folgen. Bis 2020 ist geplant, alle anderen relevanten Straftaten wie organisierte Kriminalität, Sexual- und Staatsschutzdelikte oder Korruptionssachen einzupflegen. Piav stellt höchste Anforderungen an die EDV-Experten. Fast jedes Bundesland hat ein eigenes System, dessen Daten nun auf einer Plattform gebündelt werden müssen. Einfacher wäre es, wenn alle mit einem einheitlichen System arbeiten würden. Doch das ist nicht in Sicht.

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