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Stegner rechnet mit Konsequenzen

Rocker-Affäre Stegner rechnet mit Konsequenzen

An einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Rocker-Affäre bei der schleswig-holsteinischen Landespolizei führt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Ralf Stegner kein Weg vorbei. Alles, was er dazu gelesen und gehört habe, überzeuge ihn nicht davon, diesen Weg nicht zu gehen.

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Für Ralf Stegner führt an einem Untersuchungsausschuss in der Rocker-Affäre kein Weg vorbei.

Quelle: Markus Scholz/dpa

Kiel. Die weitere Akteneinsicht werde noch mehr zusätzliche Fragen aufwerfen, sagte Stegner. Bei der seit Mai schwelenden Affäre geht es um mögliche Aktenmanipulation und unterdrückte Beweismittel bei der Polizei sowie um Mobbingvorwürfe in Richtung Polizeiführung.

Frage nach politischer Verantwortung

Auslöser waren Ermittlungen gegen Rocker zu einer Messerstecherei in Neumünster im Jahr 2010. Im Raum steht der Vorwurf, die entlastende Aussage eines Informanten aus der Rockerszene zugunsten von zwei Beschuldigten sei teilweise unterdrückt worden. Stegner wies daraufhin, dass damals der heutige Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) Innenminister war. Es stelle sich die Frage, wer für die Vorgänge politisch verantwortlich war. „Die SPD wird sehr energisch auf Aufklärung drängen.“ Es gebe viele Ungereimtheiten. Dass alles ohne Folgen bleiben werde, glaube er nicht.

Ausschuss könnte im Herbst starten

Er teile die Auffassung des SPD-Innenpolitikers Kai Dolgner, der Ausschuss könne bis zu zwei Jahren brauchen. Das Gremium könnte nach derzeitigem Stand im Herbst starten. Das Innenministerium sei ein hervorragendes Haus und die Polizei im Norden habe ein höheres Ansehen als in anderen Ländern, sagte Stegner, der von 2005 bis Anfang 2008 Chef des Ressorts war. Wenn es aber Missstände gegeben habe, müssten diese und die Verantwortlichkeiten aufgeklärt werden.

Von KN-online

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