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„Finanzierung ist regelwidrig“

UKSH Sanierung „Finanzierung ist regelwidrig“

„Die Kalkulation für Neubau und Sanierung des Universitätsklinikums muss endlich auf den Tisch.“ Das fordert Armin Tank, Leiter des Verbands der Ersatzkassen in Schleswig-Holstein. Tank erhebt schwere Vorwürfe gegen die Landespolitik, die er blauäugig nennt, und die UKSH-Führung:

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Grundsteinlegung zur Sanierung in Lübeck: Tank erhebt schwere Vorwürfe gegen die Landespolitik, die er blauäugig nennt, und die UKSH-Führung.

Quelle: Lutz Roeßler

Kiel. Die Finanzierung des Großprojekts basiere auf einem „regelwidrigen Vorgehen“, das offenbar systematisch geplant sei. Ausbaden müssten dies die Patienten und Krankenversicherten.

 Auch Tank bestreitet nicht, dass der überalterte Gebäudebestand des UKSH dringend saniert werden muss. Finanziert werden müssten solche Investitionen aber von der öffentlichen Hand: Bei einem Kreiskrankenhaus sind es Kreis und Land, bei einem Uniklinikum ist es allein das Land. Wegen der finanziellen Lage des Landes wurde jedoch ein anderer Weg gewählt – die öffentlich-private Partnerschaft mit einem Konsortium: Mit Planung, Bau und Betrieb in den nächsten 30 Jahren wurden der niederländische Baukonzern BAM und die Fresenius-Tochter Vamed beauftragt. Das Land finanziert den Bau zu 75 Prozent und zahlt 30 Jahre lang die Miete für den Betrieb.

 Tank kritisiert, dass nach VDEK-Informationen die Bauinvestition allein über eine „Effizienzrendite“ finanziert werden soll. Das ist Geld, das die Krankenkassen für die Versorgung der Patienten zahlt, die Klinik aber nicht dafür ausgibt. Denn das UKSH setzt in seinem Masterplan darauf, dass man in hochmodernen Gebäuden mehr Patienten mit weniger Personal versorgen kann. Für die Kassen wird das Geld der Versicherten damit regelwidrig zweckentfremdet: Man überweise dem Klinikum Geld für eine gute Patientenversorgung – nicht aber, um Personal abzubauen und das Geld anders auszugeben.

 Dieses Zweckentfremden wird zwar in kleinerem Maßstab in vielen Krankenhäusern praktiziert – beim UKSH-Masterplan werde sie aber von vornherein zum Finanzierungsmodell erhoben. Dabei, so Tank, gehe man auch noch von falschen Voraussetzungen aus: „Alle Experten rechnen mit einer jährlichen Zunahme der Fallzahlen um ein Prozent – das UKSH kalkuliert mit zwei Prozent. Wo soll das herkommen?“ Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) wollte sich dazu nicht äußern. Ein UKSH-Sprecher sagte: „Die Effizienzrendite wird funktionieren.“

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Ein Artikel von
Heike Stüben
Lokalredaktion Kiel/SH

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