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Ausschuss nimmt Arbeit auf

„Friesenhof“ Ausschuss nimmt Arbeit auf

Im Frühsommer mussten „Friesenhof“-Mädchenheime nach Berichten über erniedrigende Erziehungsmethoden schließen. In die Kritik gerieten auch Heimaufsicht und Sozialministerin Alheit. Ein Untersuchungsausschuss soll nun Missstände aufklären.

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Im Frühsommer mussten „Friesenhof“-Mädchenheime nach Berichten über erniedrigende Erziehungsmethoden schließen.

Quelle: Carsten Rehder/dpa

Kiel. Erniedrigende Erziehungsmethoden, manipulierte Akten, gelöschte Mails: Rund vier Monate nach der Schließung von zwei „Friesenhof“-Heimen für Mädchen mit Suchtproblemen oder krimineller Vergangenheit nimmt ein Untersuchungsausschuss des Landtags die Arbeit auf. Die Abgeordneten sollen Vorwürfe über Missstände und Versagen der Heimaufsicht des Landes aufarbeiten. Am Dienstag trifft der Ausschuss zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Rückblende: Die Heime in Dithmarschen wurden Anfang Juni dichtgemacht, weil Fachpersonal fehlte und es Berichte über erniedrigende pädagogische Methoden gab. Auch von sexuellem Missbrauch, gezieltem Schlafentzug und Kontaktsperren war die Rede. Gegen 13 frühere Mitarbeiter laufen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen unter anderem wegen Körperverletzung und sexuellen Missbrauchs.

Details der Affäre gerieten scheibchenweise an die Öffentlichkeit. Die Heimaufsicht des Landes und die zuständige Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) gerieten auch deshalb unter Druck. Die Opposition wirft dem Ministerium und Alheit Missmanagement vor: Es sei zu spät und unzureichend im Fall „Friesenhof“ reagiert worden. So soll es massive Beschwerden schon seit Sommer 2014 gegeben haben.

Opposition war unzufrieden

Alheit beteuerte wiederholt, ihr Haus habe sie erst Ende Mai informiert. Mit ihren Aufklärungsergebnissen etwa im Sozialausschuss war die Opposition aus CDU, FDP und Piraten unzufrieden. Sie kritisierten auch die Aktenführung im Ministerium. Alheit wiederum stellte wegen des Verdachts der Aktenmanipulation in ihrem Haus Anzeige gegen unbekannt.

Der Untersuchungszeitraum des Ausschusses soll bis 2007 zurückgehen. Die Opposition will dabei auch strukturelle Schwächen der Heimaufsicht und Kommunikationspannen der Behörden aufarbeiten. Für 1300 Einrichtungen habe es in der Heimaufsicht nur sechs Mitarbeiter des Landesjugendamtes gegeben, wurde kritisiert.

In einem Änderungsantrag setzten SPD, Grüne und SSW in der September-Landtagssitzung durch, auch den gesetzlichen Handlungsspielraum der Heimaufsicht zu beleuchten und zudem geeignete pädagogische Konzepte zu bestimmen. Letzteres sorgte für massiven Unmut der Opposition — schon vor dem Start des Ausschusses.

Regierungs- und Oppositionsfraktionen warfen einander bis zuletzt vor, kein Interesse an Sachaufklärung zu haben. So sagte Oppositionsführer Daniel Günther (CDU) in der Landtagsdebatte Mitte September, die Landesregierung habe Sachverhalte verschleiern wollen. Deshalb sei der Ausschuss dringend geboten. SPD und SSW konterten, die Opposition wolle den Ausschuss als Kampfinstrument instrumentalisieren und die Sozialministerin mit Dreck bewerfen.

Mitglieder des Untersuchungsausschusses zum „Friesenhof“

Dem Untersuchungsausschuss zu den „Friesenhof“-Heimen gehören zehn Parlamentarier an. Die CDU stellt turnusgemäß den Vorsitz. Ihn soll Barbara Ostmeier übernehmen. Weitere Ausschussmitglieder der CDU sind Heike Franzen (Obfrau) und Katja Rathje-Hoffmann. Auch die SPD hat drei Mitglieder: Beate Raudis (Obfrau), Jürgen Weber und Tobias von Pein. Die Grünen sind mit Marret Bohn (Obfrau) und Burkhard Peters vertreten. Für die FDP wird Fraktionschef Wolfgang Kubicki im Ausschuss sitzen. Für den SSW Flemming Meyer und für die Piraten Wolfgang Dudda.

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Friesenhof
Foto: Kristin Alheit wird sich zur Friesenhof-Affäre äußern.

Sozialministerin Kristin Alheit (SPD), die durch die Affäre um die inzwischen geschlossene Jugendhilfeeinrichtung Friesenhof politisch unter Druck geriet, geht in die Offensive. Am Montag (16 Uhr) will sie sich vor der Presse zu dem laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags äußern.

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