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Von der Leyen fordert Klartext gegenüber Türkei

Jagel Von der Leyen fordert Klartext gegenüber Türkei

Klartext gefordert: Beim Besuch des Luftwaffe in Jagel mahnt Verteidigungsministerin von der Leyen an, strittige Punkte und unterschiedliche Interessen mit der Türkei offen anzusprechen. Zur Unterstützung der Türkei von Islamisten sagte sie aber nichts.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Mittwoch zu einem Besuch der Luftwaffe im schleswig-holsteinischen Jagel eingetroffen.

Quelle: Ingo Wagmer/dpa (Archiv)

Jagel. Nach den jüngsten Vorwürfen gegen die Türkei wegen Unterstützung islamistischer Gruppierungen hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen offen Dialog über strittige Themen gefordert. „Die Türkei ist Nato-Partner und es ist für uns wichtig, dass wir mit Offenheit und Transparenz miteinander umgehen“, sagte die Ministerin am Mittwoch beim Besuch des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 „Immelmann“ im schleswig-holsteinischen Jagel (Kreis Schleswig-Flensburg). Dies sei ein Grundprinzip in der Nato, „weil man miteinander auch in aller Klarheit die Dinge auf den Tisch legen muss, wo wir gemeinsame Interessen haben oder wo es Diskussionspunkte gibt.“

Auf die am Vortag bekannt gewordene vertrauliche und nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Teil-Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage zur Lage in der Türkei ging sie nicht direkt ein, sondern verwies auf die Bundespressekonferenz vom Mittwoch in Berlin mit Vertretern der verschiedenen Ministerien. Aus der „Verschlusssache“ geht hervor, dass die Bundesregierung die Türkei unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan als „zentrale Aktionsplattform“ für islamistische und terroristische Organisationen im Nahen Osten sieht. Demnach arbeitet Ankara seit Jahren mit Islamisten zusammen.

Einsatz läuft nach Putsch weiter

Die deutsche Luftwaffe hat mit bisher mehr als 500 Aufklärungsflügen vom türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik die internationale Koalition gegen die Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien unterstützt. Dabei sind Soldaten und Tornados aus Jagel im Einsatz. Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei im Juli habe die Bundeswehr in Incirlik „einen ganz routinemäßigen Operationseinsatz wieder aufgenommen“, sagte von der Leyen. Die von den USA übernommene Empfehlung, dass nur Flugzeuge, die sich gegen Raketen wehren können, Incirlik anfliegen dürfen, gelte aber weiterhin.

In Jagel informierte sich die Ministerin über die nach ihren Worten in der Nato einzigartigen Aufklärungsmöglichkeiten des Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“. Von der Leyen ließ sich die Fähigkeiten der ECR Tornados und der Aufklärungsdrohne Heron 1 erklären. Diese Tornados können – auch nachts – gestochen scharfe Fotos machen, die Drohne Heron 1 liefert Filmaufnahmen, so dass beispielsweise Truppenbewegungen schnell festgestellt werden können. Heron 1, ein israelisches Produkt, ist geleast und kommt seit 2010 in Afghanistan zum Einsatz.

Im November soll Heron 1 auch den deutschen Soldaten in Mali – „ einem der gefährlichsten UN-Einsätze“ – als „Fernglas“ bei der Aufklärung dienen und die Sicherheit der Soldaten erhöhen.

Standort Jagel soll ausgebaut werden

An der angestrebten Entwicklung einer europäischen Aufklärungsdrohne beteiligen sich inzwischen Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien. Man dürfe nicht auf andere Nationen angewiesen sein, um zu bestimmen, „was wir sehen und was wir nicht sehen“, sagte die Ministerin. Sie betonte, es werde mindestens eine Dekade dauern, bis das europäische Drohnensystem einsetzbar sei. Noch stünden die Arbeiten am Anfang, es müsse zuerst definiert werden, was die unterschiedlichen Nationen wollten. Zur Frage nach Kampfdrohnen sagte die Ministerin, es gebe keinerlei Planung, in diese Systematik einzusteigen.

Mit Investitionen in Höhe von 70 Millionen Euro will die Bundeswehr vom nächsten Jahr an den für die Aufklärungsarbeit wichtigen Luftwaffenstützpunkt Jagel weiter ausbauen. „Dieser Standort hat Zukunft“, sagte die Ministerin. In Jagel – dort sind zurzeit 1200 Soldaten und 25 Tornados stationiert – sollen verstärkt Luftaufklärer ausgebildet werden, auch für unbemannte Systeme wie die Drohne Heron 1. In den nächsten Jahren sollen 190 Dienstposten entstehen, aber nicht ausschließlich für Luftaufklärer, sagte von der Leyen.

Die Ministerin ließ sich in einem kleinen Raum, vollgepackt mit Elektronik, die Steuerung von Heron quasi wie an einem Simulator erläutern. Per Computer wird die Drohne gesteuert, die 17 Metern Spannbreite hat.

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